Weltpolitik

Vielfach Stichwahlen bei Gemeindewahlen in Bayern nötig

Die von der Coronavirus-Krise überschatteten Kommunalwahlen in Bayern werden vielerorts erst in der Stichwahl entschieden. So brachten etwa die Oberbürgermeister-Wahlen in den drei größten Städten des deutschen Bundeslandes, München, Nürnberg und Augsburg am Sonntag im ersten Wahlgang noch keine endgültige Entscheidung.

Bayern wählt trotz Epidemie SN/APA (dpa)/Daniel Karmann
Bayern wählt trotz Epidemie

Die Stichwahlen sind für den 29. März angesetzt, das ist der Sonntag in zwei Wochen. Landesweit zeichnete sich ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus eine spürbar höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Wahl vor sechs Jahren. Grund dafür war oftmals ein großes Plus bei den Briefwählern. 2014 lag die Wahlbeteiligung bayernweit bei rund 55 Prozent - der bisherige Minus-Rekord in der Geschichte der Kommunalwahlen.

In München zeichnete sich ab, dass Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in die Stichwahl muss - er lag aber sehr deutlich vor seinen Herausforderinnen von Grünen und CSU. Auf Reiter entfielen nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmbezirke gut 48 Prozent der Stimmen. Katrin Habenschaden (Grüne) und Kristina Frank (CSU) mit jeweils knapp 21 Prozent lagen deutlich dahinter - und lieferten sich ein enges Rennen um Rang zwei.

In Nürnberg muss die SPD nach dem Verzicht des langjährigen Oberbürgermeisters Ulrich Maly um den Chefsessel im Rathaus bangen: Ihr Kandidat Thorsten Brehm muss in eine Stichwahl gegen Marcus König (CSU). Die beiden Kandidaten lagen nach Auszählung von rund drei Viertel der Stimmbezirke ungefähr gleichauf bei rund 35 Prozent.

In Augsburg lag nach dem Verzicht von Oberbürgermeister (OB) Kurt Gribl (CSU) die CSU-Kandidatin Eva Weber deutlich vorne. Sie kam nach Auszählung von etwa drei Viertel der Wahlgebiete auf fast 42 Prozent. Dahinter rangierten SPD-Bewerber Dirk Wurm mit gut 19 Prozent und Martina Wild (Grüne) mit nur etwa 0,5 Prozentpunkten weniger nahezu gleichauf.

Inmitten der Corona-Krise waren die Menschen überall in Bayern aufgerufen, die Kommunalparlamente neu zu wählen, also Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage. Fast überall waren auch Wahlen etwa der Oberbürgermeister und Landräte angesetzt. Bei bayernweit 4.000 Abstimmungen waren damit in Summe fast 40.000 Mandate zu vergeben.

Für die Parteien galten die Kommunalwahlen als wichtiger Stimmungstest nach der Landtagswahl 2018 und der Europawahl 2019 - wobei Kommunalwahlen traditionell stark als Persönlichkeitswahlen gelten. Viele Ergebnisse werden aber erst in den kommenden Tagen feststehen, weil Auszählungen bei Kommunalwahlen länger dauern. Stichwahlen wird es überall dort geben, wo kein Bewerber am Sonntag mehr als 50 Prozent der Stimmen holte.

Trotz aller Fragezeichen wegen der sich verschärfenden Corona-Krise hatte die bayerische Staatsregierung am Wahltermin festgehalten. Alle nötigen Vorkehrungen seien getroffen, hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erst am Freitag noch einmal betont. Tatsächlich gab es in den Wahllokalen Waschbecken oder es standen Desinfektionsmittel bereit.

Für die für 29. März geplanten Stichwahlen hat die Staatsregierung in einem Punkt schon vorgesorgt: Die Wähler sollen ganz automatisch und ohne vorherigen Antrag Briefwahl-Unterlagen per Post bekommen.

Die CSU stellte bisher 53 der insgesamt 71 Landräte im Freistaat. Zwölf Landräte gehörten den Freien Wählern an, vier der SPD und zwei den Grünen. Von den 25 Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte gehörten bisher elf der CSU an. Eine Besonderheit ist Würzburg, wo ein CDU-Mann unter anderem auf CSU-Ticket auf dem Chefsessel saß. Die SPD hatte bei den vergangenen Wahlen 10 OB-Posten gewonnen. Ein OB in Bayern war bisher FDP-Mitglied, eine Oberbürgermeisterin zählte zu den Freien Wählern, bisher eine Oberbürgermeisterin war parteilos.

Quelle: Apa/Dpa

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