Weltpolitik

Vilimsky gegen Juncker - Kurz verweist auf Karas-Reaktion

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist offenbar nicht gerade begeistert von den verbalen Ausritten des FPÖ-Generalsekretärs Harald Vilimsky gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Zwar ließ sich Kurz am Mittwoch keinen direkten deutlichen Rüffel für Vilimsky entlocken, er verwies aber auf seinen Parteikollegen Othmar Karas - der Vilimskys Aussagen als "unwürdig" bezeichnet hatte.

Kurz wenig begeistert von Vilimskys Sprüchen gegen Juncker SN/APA (AFP)/YANN COATSALIOU
Kurz wenig begeistert von Vilimskys Sprüchen gegen Juncker

Vilimsky hatte Mitte Juli für breite Empörung gesorgt, weil er Juncker Alkoholprobleme unterstellte und ihn zum Rücktritt aufforderte. Er bezog sich auf Aufnahmen von einem NATO-Gipfel, die Juncker schwankend und auf mehrere Staatsgäste gestützt zeigten. Junckers Sprecher wies dies zurück und betonte, Juncker leide an Ischias-Problemen und habe einen akuten Krampf gehabt. Kurz geriet daraufhin selbst in die Kritik, weil er sich nicht zu der Sache äußern wollte. "Zu sagen, dazu nichts zu sagen, das empfinde ich als zu wenig", tadelte selbst Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Kanzler öffentlich.

Im Pressefoyer des ersten Ministerrats nach der Sommerpause hatten die Journalisten nun Gelegenheit, Kurz noch einmal auf die Causa anzusprechen. Es habe eine "eindeutige Reaktion aus meiner Partei" gegeben, meinte der Kanzler, so habe sich der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, "klar" zu Wort gemeldet - und er teile diese Reaktion, betonte Kurz. Karas hatte Vilimskys Äußerungen als "einer Regierungspartei unwürdig" bezeichnet und eine Entschuldigung oder Konsequenzen verlangt.

Man arbeite mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Juncker "sehr gut" zusammen, unterstrich Kurz.

Generell sprach sich der Kanzler für mehr Sachlichkeit in der Politik aus: "Ich bin immer ein Freund einer ordentlichen inhaltlichen politischen Diskussion", erklärte er, und er glaube, dass es "keine Beleidigungen und Untergriffe braucht". Über den Sommer sei einiges passiert, erinnerte er etwa an Pflastersteine und Grabkerzen vor Abgeordnetentüren in der Arbeitszeitflexibilisierungs-Diskussion, "bis hin zu der einen oder anderen Aussage, die es glaub' ich so nicht braucht". Als "neue Volkspartei" wolle man auch einen neuen Stil leben, bekräftigte er. Es gelte für alle Parteien, dass es Österreich gut tue, Diskussionen sachlich und inhaltlich zu führen.

Quelle: APA

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