Weltpolitik

Visegrad-Staaten fordern Reformen in der EU

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien mahnen die vier Visegrad-Staaten die EU, die Entscheidungen ihrer souveränen Mitgliedsstaaten zu achten. Für Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn sei das Votum der Briten eine Warnung, dass die EU reformiert werden müsse, so Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Donnerstag nach einem Treffen der Regierungschefs der vier Staaten in Warschau.

Visegrad-Staaten fordern Reformen in der EU SN/APA (AFP)/JANEK SKARZYNSKI
Visegrad-Treffen in Warschau.

Polen hatte im Juli den jährlich wechselnden Vorsitz der 1991 gegründeten Visegrad-Gruppe übernommen. Das Treffen diente der Vorbereitung des EU-Sondergipfels im September in Bratislava. Die vier EU-Staaten sind strikte Gegner der EU-Flüchtlingspolitik.

"Die EU muss zu ihren Wurzeln zurückkehren. Sie muss sich verstärkt um die Angelegenheiten der Bürger kümmern und weniger um die der Institutionen", sagte Szydlo.

Nach Ansicht der Visegrad-Staaten werden derzeit die Erwartungen der Europäer an die EU nicht erfüllt. Doch der bevorstehende Austritt Großbritanniens sei eine Chance, die EU durch Reformen zu stärken. So sollten die Entscheidungen souveräner Staaten respektiert werden, sagte Szydlo.

(Apa/Dpa)

Aufgerufen am 19.06.2018 um 08:03 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/visegrad-staaten-fordern-reformen-in-der-eu-1237555

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