Weltpolitik

Waldner kritisiert uneinige Opposition Syriens

Angesichts der Pattsituation in Syrien hat Außen-Staatssekretär Waldner die oppositionellen Kräfte aufgerufen, an einem Strang zu ziehen. Die Uneinigkeit der Opposition sei "einer der Gründe, warum Assad noch an der Macht ist".

Waldner kritisiert uneinige Opposition Syriens SN/apa (jaeger)
Waldner nimmt an Syrien-Konferenz teil.

Dort will er auch den neuen Vorsitzenden des Syrischen Nationalrats, Abdelbasset Sida, treffen. Die Nicht-Einigkeit der Oppositionsgruppen sei ein "großes Hindernis" bei der Lösung der Syrien-Krise, kritisierte Waldner. Es brauche nämlich eine "glaubwürdige Alternative" zum derzeitigen Regime. Daher werde von der Konferenz der Appell an die Opposition ausgehen: "Ihr müsst alle an einem Strang ziehen."

Zugleich betonte Waldner: "Man wird auch um einen Dialog mit manchen Vertretern des jetzigen Regimes nicht herumkommen." Schließlich müsse ein politischer Übergang organisiert werden. Wie dies bewerkstelligt werden könne, habe sich in anderen Ländern gezeigt. Jedenfalls müsse es eine politische Lösung geben, an der alle Teile der Gesellschaft - einschließlich der Minderheiten - beteiligt werden müssten. "Für uns ist eine militärische Lösung keine Option", unterstrich der Staatssekretär.

Waldner verwies darauf, dass Österreich im Syrien-Konflikt eine besondere Verantwortung habe. Als einziger EU-Mitgliedsstaat sei es nämlich mit Soldaten an den syrischen Grenzen präsent. Rund 400 Bundesheer-Soldaten versehen derzeit ihren Dienst auf den Golan-Höhen, wo die Vereinten Nationen den Waffenstillstand zwischen Israel und Syrien überwachen. Auch sei Österreich einer von nur noch fünf EU-Staaten, der noch Diplomaten in Damaskus habe.

(Apa/Dpa)

Aufgerufen am 27.04.2018 um 07:01 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/waldner-kritisiert-uneinige-opposition-syriens-5957548

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