Weltpolitik

Warnung an Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben den syrischen Machthaber Bashar al-Assad eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. "Wir sind entschlossen zu handeln, sollte das Assad-Regime erneut Chemiewaffen einsetzen", erklärten die drei Staaten und zeigten sich "tief besorgt" über die syrische Militäroffensive in der Provinz Idlib.

Machthaber Assad steht vor der Rückgewinnung seines Landes SN/APA (AFP)/ANDREI BORODULIN
Machthaber Assad steht vor der Rückgewinnung seines Landes

US-Sicherheitsberater John Bolton bekräftigte diese Haltung am Mittwoch. "Damit es kein Missverständnis gibt: Wenn das syrische Regime Chemiewaffen einsetzt, werden wir sehr stark antworten", sagte der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump in Jerusalem. Damaskus solle über ein solches Vorgehen "wirklich lange nachdenken", fügte Bolton hinzu.

"Wie wir bereits gezeigt haben, werden wir angemessen auf den erneuten Chemiewaffeneinsatz durch das syrische Regime reagieren", drohten Washington, Paris und London. Die Streitkräfte der drei ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates hatten im April Ziele in Syrien bombardiert, nachdem Assad der Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung in der Stadt Douma vorgeworfen worden war.

Auch die Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OPCW) fand bereits mehrfach Hinweise auf derartige Angriffe in Syrien. Russland, das Syrien in dem Konflikt militärisch unterstützt, sowie die syrische Führung weisen die Anschuldigungen grundsätzlich zurück.

Idlib ist die letzte noch von Aufständischen kontrollierte Provinz in Syrien. Assad hat Truppen am Rande der letzten Rebellenhochburg zusammengezogen, die vor allem von islamistischen Gruppen kontrolliert wird.

US-Sicherheitsberater Bolton befindet sich seit Sonntag zu Gesprächen in Israel, bei denen es dem Vernehmen nach vor allem um den Iran und dessen Präsenz im Bürgerkriegsland Syrien ging. Er betonte in Jerusalem, dass Washington keinen Regierungswechsel im Iran anstrebe.

Der Iran unterstützt in Syrien zusammen mit Russland und der libanesischen Hisbollah-Miliz Syriens Machthaber Assad. Ein solcher Wechsel entspreche nicht der US-Politik, "was wir aber wollen, ist eine deutliche Veränderung im Verhalten des Regimes", sagte Bolton. Israels Angriffe auf iranische Militärziele in Syrien seien ein "legitimer Akt der Selbstverteidigung", fügte er hinzu.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte mehrfach erklärt, seine Regierung werde den Iran am Aufbau einer dauerhaften militärischen Präsenz in Syrien hindern. Eine Reihe von Angriffen auf iranische Einheiten in Syrien werden dem israelischen Militär zugeschrieben.

Quelle: Apa/Ag.

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