Weltpolitik

Weißrussland: Parlamentswahlen 2019 und Präsidentenwahl 2020

Die Präsidentenwahlen in Weißrussland (Belarus) werden wie geplant 2020 abgehalten. Das gab der autoritär regierende Präsident Alexander Lukaschenko am Freitag in seiner jährlichen Ansprache an die Nation vor der Nationalversammlung bekannt, wie die weißrussische staatliche Nachrichtenagentur BelTA berichtete. Die Parlamentswahlen sollen bereits Ende 2019 stattfinden.

In Weißrussland stehen nämlich zwei Urnengänge an: Die Parlamentswahlen, die laut der nationalen Wahlkommission bis 10. September 2020 abgehalten werden müssen und die Präsidentenwahl, die bis spätestens 30. August 2020 stattfinden muss. Nach Ansicht der nationalen Wahlkommission wären zwei Kampagnen in einem Jahr unpraktisch, weshalb sich die Frage gestellt hatte, welche Abstimmung zuerst stattfinden soll.

Der international umstrittene Präsident ist seit 1994 im Amt. Gegen seine Wiederwahl im Jahr 2010 gab es heftige Proteste der Opposition. Sie wurden gewaltsam niedergeschlagen, in der Folge wurden zahlreiche Oppositionelle zu Haftstrafen verurteilt.

Quelle: APA

Aufgerufen am 23.10.2020 um 02:08 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/weissrussland-parlamentswahlen-2019-und-praesidentenwahl-2020-69038170

Kommentare

Schlagzeilen