Weltpolitik

Wer mit wem nach der deutschen Bundestagswahl?

Wer vom TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Martin Schulz eine klare Aussage zur Koalitionsbildung nach der deutschen Bundestagswahl erwartet hatte, wurde enttäuscht.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Martin Schulz. SN/AP
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Martin Schulz.

Merkel schloss lediglich ein Zusammengehen mit AfD und Linken aus, Schulz vermied jegliche Festlegung.

Dabei erweckte die Diskussion den Eindruck, dass es nach dem 24. September durchaus zu einer neuen großen Koalition kommen könnte. Vorstellbare Alternativen gibt es nicht sehr viele.

Große Koalition:

Union und SPD hatten bereits zwischen 2005 und 2009 miteinander regiert, 2013 kam es zur Neuauflage des eigentlich ungeliebten Zweckbündnisses. Schwarz-Rot ist zwar nicht sonderlich beliebt, aber laut Umfragen weniger unbeliebt als andere Konstellationen. Die Kanzlerin wäre einer Neuauflage wohl nicht abgeneigt, in ihrer Partei hält sich die Begeisterung allerdings in Grenzen.

Bei der SPD sieht man eine neue Große Koalition noch kritischer. Die Partei hat im aktuellen Regierungsbündnis zwar etwa in der Rentenpolitik einiges erreicht. In den Umfragen zahlt sich das aber nicht aus. Und insbesondere der linke SPD-Flügel hat arge Bauchschmerzen mit der Rolle des ewigen Juniorpartners unter Merkel.

Schwarz-Gelb:

Nachdem die FDP 2013 nach vier Jahren Schwarz-Gelb aus dem Bundestag flog, waren alle schwarz-gelben Träume erst einmal beendet. Doch das Comeback der Liberalen hat die Fantasien neu belebt - erst recht, seit in Nordrhein-Westfalen wieder ein Bündnis aus CDU und FDP regiert. Vor allem der Wirtschaftsflügel der CDU wirbt offen für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb - und Merkel nannte die FDP immerhin einmal den "natürlichen Koalitionspartner" der CDU.

Doch in der FDP gibt es erhebliche Vorbehalte. Aus der außerparlamentarischen Opposition direkt an den Kabinettstisch - das könnte die Partei überfordern. Vor allem aber ist den Umfragen zufolge ungewiss, ob Union und FDP überhaupt eine Mehrheit im Bundestag hätten.

Schwarz-Grün:

Für ein solches Bündnis gibt es bei der Union ebenso Fürsprecher wie bei den Grünen. Allerdings könnte sich der zuletzt deutlich verschärfte Unionskurs in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik als Stolperstein erweisen. Schwarz-Grün regiert derzeit in Hessen, Grün-Schwarz in Baden-Württemberg. Wegen der mageren Umfragewerte der Grünen ist ohnehin fraglich, ob es für eine schwarz-grüne Zweierkonstellation im Bund nach dem 24. September überhaupt reichen könnte.

Jamaika-Bündnis:

Ein nach den Flaggenfarben Jamaikas benanntes Bündnis von CDU/CSU, Grünen und FDP wäre auf Bundesebene ein Novum. Auf Landesebene gibt es diese Konstellation derzeit nur in Schleswig-Holstein, zuvor gab es eine im Saarland - die allerdings vorzeitig zerbrach.

Ein Jamaika-Bündnis gilt deswegen als schwierig, weil zu den erheblichen Differenzen zwischen CDU/CSU und Grünen in der Innen- und Rechtspolitik sowie bei Energie, Verkehr und Flüchtlingen noch Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen FDP und Grünen in der Wirtschafts- und Steuerpolitik hinzukommen.

Beim Thema innere Sicherheit dürften sich dagegen FDP und Grüne möglicherweise leichter einigen als die beiden kleineren Parteien mit CDU und CSU. Allerdings dürfte es bei den Grünen Befürchtungen geben, zwischen den traditionellen Partnern Union und FDP häufig isoliert zu sein.

Rot-Rot-Grün:

Trotz mancher Gemeinsamkeit von SPD, Grünen und Linken in der Sozialpolitik ist ein Bündnis der drei Parteien sehr unwahrscheinlich. Zum einen kritisieren SPD und Grüne die außenpolitischen Positionen der Linken, zum anderen ist das Dreierbündnis in allen Umfragen von einer Mehrheit weit entfernt. Ausgeschlossen hat es Schulz aber nicht - trotz einer entsprechenden Aufforderung Merkels.

Quelle: Apa/Afp

Aufgerufen am 25.09.2018 um 09:08 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/wer-mit-wem-nach-der-deutschen-bundestagswahl-17065834

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