Weltpolitik

Widerstand gegen von der Leyen im EU-Parlament

Bei Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament stößt die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin auf klaren Widerstand. "Die SPD wird von der Leyen geschlossen ablehnen", sagte Jens Geier, Leiter der SPD-Delegation im Europaparlament, dem "Spiegel". Auch sozialdemokratische EU-Abgeordnete aus Großbritannien, Österreich, Frankreich und den Benelux-Ländern lehnen sie ab.

Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsident werden SN/APA (Archiv/AFP)/FREDERICK FLORI
Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsident werden

Der Zustimmung der Grünen kann sich die deutsche Verteidigungsministerin laut "Spiegel" ebenfalls nicht sicher sein. Der deutsche Grüne Sven Giegold bezeichnete es als "unwahrscheinlich", dass seine Fraktion für von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission stimmen werde.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die CDU-Politikerin am Dienstag als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Die Entscheidung muss am 16. Juli noch durch das Europaparlament bestätigt werden. Für eine absolute Mehrheit sind voraussichtlich auch Stimmen der Sozialdemokraten und Grünen nötig.

Von der Leyen will ihr Ministeramt trotz ihrer Bewerbung für den EU-Kommissionsvorsitz vorerst nicht aufgeben. "Die Ministerin wird weiterhin die Aufgabe als Verteidigungsministerin vollumfänglich wahrnehmen", sagte ein Sprecher in Berlin. Sie bleibe die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Dabei werde sie "von einem kleinen Team" im Verteidigungsministerium unterstützt.

Bei Abwesenheit werde die Ministerin von den Staatssekretären vertreten, sagte der Sprecher. "Das ist zur Zeit der Fall." Er verwies darauf, dass es eine "klare Trennung" der Tätigkeiten von der Leyens als Ministerin und als Anwärterin auf den Kommissionsvorsitz gebe - "etwa was die Kosten angeht für Unterbringung und auch für Reisen".

Quelle: Apa/Ag.

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