Weltpolitik

Widerstand innerhalb der SVP gegen Lega nach Südtirol-Wahl

In Teilen der Basis der Südtiroler Volkspartei (SVP) rührt sich offenbar Widerstand gegen eine Koalition mit der rechtsgerichteten Lega. Diese hatte bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag vier Mandate errungen und wäre aufgrund des Proporzes formal der ideale Koalitionspartner für die SVP.

Koalitionsfragen müssen innerhalb der SVP noch geklärt werden SN/APA/EXPA/JOHANN GRODER
Koalitionsfragen müssen innerhalb der SVP noch geklärt werden

Abseits des Formalen hatten auch SVP-Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher stets betont, den Wählerwillen der italienischen Bevölkerung respektieren zu wollen. Voraussetzung dafür sei allerdings eine Übereinstimmung in den wesentlichen Positionen.

Dem Vernehmen nach häufen sich jedoch in der SVP-Zentrale Anrufe und Mails von Funktionären, die sich vehement gegen eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei wehren. Sie stoßen sich vor allem an den Positionen der Lega in den Bereichen Europa und Migration. Zweifel bestünden auch daran, in wie weit die Lega tatsächlich zur Autonomie steht.

Wie die APA aus gut informierten Quellen erfuhr, spielen nun einige Kreise in der SVP mit dem Gedanken, keine Koalition einzugehen. Dann würden die von den Bestimmungen vorgesehenen zwei Vertreter der italienischen Sprachgruppe zwar in die Landesregierung gewählt, hätten aber keine Kompetenzen.

Der frühere SVP-Landeshauptmann Luis Durnwalder hat schon früher einmal im Rahmen von Koalitionsverhandlungen mit einem derartigen Schritt gedroht. Damals allerdings besaß die SVP die absolute Mehrheit und wäre problemlos in der Lage gewesen, alleine zu regieren.

Da die SVP bei den Landtagswahlen am Sonntag jedoch nur 15 der 35 Sitze erringen konnte, bräuchte sie Unterstützung im Landtag. Zudem dürfte bei einem solchen Schritt die Zusammenarbeit in der Region und in der Europaregion Tirol, Südtirol, Trentino schwierig werden, da Trient seit der ebenfalls am vergangenen Sonntag stattgefundenen Wahl fest in Händen der Lega ist. Sie stellt dort mit Maurizio Fugatti sowohl den Landeshauptmann als auch die Mehrheit im Landtag.

Quelle: APA

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