Weltpolitik

"Wir schaffen das": Was wäre, wenn Merkel geschwiegen hätte?

Mit ihrer optimistischen Ansage machte sich Angela Merkel in der Flüchtlingskrise vor fünf Jahren Freunde im Ausland - und viele Feinde im Inland. Was wäre gewesen, wenn sie geschwiegen hätte?

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Die Journalisten warten bei der Bundespressekonferenz am 31. August 2015 gespannt, was die deutsche Kanzlerin zur Flüchtlingskrise sagt. Angela Merkel spricht ernst, doch in ihrer Stimme schwingt Zuversicht mit: "Und ich sage ganz einfach: Deutschland ist ein starkes Land. Und das Motiv, in dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft. Wir schaffen das. Wir schaffen das und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden."

Bei den Flüchtlingen ist Merkel ab diesem Tag der Star. Wo immer sie auftaucht, wollen Asylbewerber Selfies mit der Kanzlerin machen. Die Bilder gehen in Sekundenschnelle um die Welt. Deutschland gilt spätestens ab diesem Tag als das Land der "Willkommenskultur".

In den folgenden Tagen spitzt sich die Lage an der österreichisch-ungarischen Grenze dramatisch zu: Tausende Flüchtlinge drängen nach Österreich - und weiter nach Deutschland. Merkel und Österreichs Kanzler Werner Faymann verständigen sich schließlich darauf, die Grenzen zu öffnen. Allein am ersten Wochenende reisen 15.000 Flüchtlinge durch Österreich. Insgesamt erreichen 2015/16 mehr als eine Million Asylbewerber Deutschland.

Inwiefern hat Merkel dazu beigetragen? Und was wäre gewesen, wenn sie sich zurückhaltender geäußert hätte?

Was bereits vor Merkels Pressekonferenz passiert war

"Es wäre etwas anders gelaufen, aber nicht sehr viel anders", sagt Migrationsforscher Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Tatsächlich zeigt die Statistik, dass der große Anstieg der Fluchtmigration schon Monate vor Merkels Pressekonferenz einsetzte. Weder der Auftritt der Kanzlerin noch die Öffnung der Grenzen zu Ungarn hätten zu einem nennenswerten "Bruch" in der Statistik geführt, sagt Brücker. Entscheidend sei gewesen, dass 2015 die Fluchtbewegung auf der östlichen Mittelmeerroute bzw. der Westbalkanroute massiv zugenommen habe - auch wegen niedrigerer Fluchtkosten und Risiken. Im Oktober sei allerdings dort der Höhepunkt der Fluchtbewegung schon erreicht worden. "Da kann das Wetter eine Rolle gespielt haben oder erste Tendenzen der Abschottung, wie der Zaun in Ungarn."

Auch Kilian Kleinschmidt, langjähriger UNO-Mitarbeiter und 2015 Berater der österreichischen Bundesregierung, zeigt sich überzeugt: Die Flüchtlinge wären in jedem Fall gekommen. "Sie waren ja sowieso alle auf dem Weg, weil gleichzeitig allen klar geworden ist, dass Europa ja um die Ecke ist." Viele hätten sich gedacht: "Wenn wir im Nahen Osten kaum noch Unterstützung bekommen - warum gehen wir dann nicht?" Dafür könne man die deutsche Kanzlerin nicht verantwortlich machen. Merkels Aussage sei dennoch ein Fehler gewesen, sagt der Migrationsexperte. "Merkel hätte meiner Ansicht nach die klare Ansage machen müssen: ,Leute, das wird schwierig. Das ist eine ganz große Aufgabe.'"

Ein Flüchtling fotografiert sich mit der deutschen Kanzlerin Merkel im September 2015. SN/AFP
Ein Flüchtling fotografiert sich mit der deutschen Kanzlerin Merkel im September 2015.

Kamen wegen Merkel mehr Asylwerber?

Aber kamen wegen Merkel tatsächlich noch mehr Asylbewerber, als ohnehin schon unterwegs gewesen waren? Wenn, dann nur in vergleichsweise geringem Maße, sagt Kleinschmidt. Die positive Einstellung der Kanzlerin habe vermutlich einige darin bestärkt aufzubrechen. "Die große Masse war aber schon auf dem Weg."

In Österreich hatte 2015 der ehemalige ÖVP-Nationalrat Ferdinand Maier gemeinsam mit Christian Konrad die Flüchtlingskoordination der Bundesregierung übernommen. Auch Maier sieht es so: "Die Flüchtlinge waren ja alle schon auf dem Weg." Dennoch hätten die Worte der deutschen Kanzlerin eine Wirkung erzielt. "Es hat dazu beigetragen, dass Bürgermeister in Deutschland erkannten, sie müssten nun etwas tun."

Noch einmal zurück zur Pressekonferenz vom 31. August - und zu Merkels viel zitiertem Satz. Da stelle sich die Frage, welche Alternative Merkel damals gehabt hätte, sagt Migrationsforscher Brücker. Die deutsche Regierungschefin hätte schließlich kaum sagen können: "Wir schaffen das nicht!" Eigentlich sei Merkels berühmt gewordener Satz nur eine "triviale Aussage" gewesen.

Allerdings eine, mit der Merkel Geschichte geschrieben hat. Und die die deutsche Rechte für ihre Zwecke zu nutzen verstand. Ziemlich genau zwei Jahre später zog die rechtspopulistische AfD erstmals in den Bundestag ein.


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