Weltpolitik

Wird die SPD bald von Nobodys geführt?

Das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl im ostdeutschen Bundesland Thüringen ist eine weitere Schlappe für die SPD. Sie könnte auch damit zu tun haben, dass die Partei derzeit in einem äußerst langwierigen Verfahren für die Kür einer neuen Führung steckt.

Sie kommen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz: Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz. SN/APA/AFP/JOHN MACDOUGALL
Sie kommen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz: Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz.

Die Chancen stehen nicht schlecht, dass Deutschlands altehrwürdige Sozialdemokratische Partei demnächst von zwei politischen Nobodys angeführt wird. Zwar haben der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Eskens nur den zweiten Platz hinter dem Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz geschafft. Doch erstens liegt der Finanzminister und Vizekanzler mit seiner Partnerin nur 1,7 Prozent vor dem Duo Walter-Borjans/Eskens.

Zweitens - und das ist der gewichtigere Grund - sind Walter-Borjans und Eskens erklärte Gegner der Großen Koalition (Groko) in Berlin. Das wiederum verbindet sie mit drei der vier weiteren Duos. Es ist nicht zu erwarten, dass die Groko-Gegner jetzt ins Lager der Groko-Befürworter umschwenken. Scholz wird sich darum genau überlegen müssen, wie er die Groko-Gegner für sich gewinnen kann. Da wird es nicht reichen, wenn er versichert, dass er die jetzt anstehende Zwischenbilanz der Groko kritisch überprüfen will.

Denn Scholz war in der Vergangenheit immer ein entschiedener Befürworter des Bündnisses mit der Union. Hinzu kommt, dass der linke Flügel das Festhalten an der "Schwarzen Null" im Bundeshaushalt für überholt hält. Ihrer Meinung nach muss der Staat dringend wieder mehr Schulden machen für weitere Investitionen. Scholz hingegen hat in seiner bisherigen Amtszeit als Finanzminister alles daran gesetzt, das Bild vom seriösen Kassenwart zu pflegen. Nur so sieht er eine Chance für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur.

Scholz ist von allem Kandidaten der einzige wirklich bekannte Politiker. Die anderen Bewerber genießen in Deutschland allenfalls parteiintern einen gewissen Bekanntheitsgrad. Walter-Borjans hat sich als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen einen gewissen Ruf erstritten, als er vor Jahren CDs mit den Daten von Steuerflüchtlingen aus der Schweiz gekauft hatte. Der 67-Jährige hatte sich schon aus der aktiven Politik zurückgezogen. Die 58-jährige Esken ist ein unbeschriebenes Blatt.

Nachdem erwartungsgemäß keines der Duos in der ersten Runde die erforderliche absolute Mehrheit erzielt hat, folgt nun die zweite Runde der Mitgliederbefragung, deren Ergebnis am 30. November verkündet wird. Am 6. Dezember muss dann der Parteitag die Kandidaten offiziell wählen, nachdem er zuvor die Satzung entsprechend geändert hat.

Von den 425.000 Mitgliedern haben 53 Prozent an der ersten Runde teilgenommen. Das war ein knapper Erfolg für die Parteiführung. Doch von einem "Fest der Demokratie", als das es die Parteispitze gerne beschreibt, ist man doch noch ein gutes Stück entfernt. Als es vor einem Jahr um die Zustimmung zur Groko ging, beteiligten sich immerhin 76 Prozent aller Mitglieder. Das Ja war mit 66 Prozent überaus deutlich.

Erstmals hatte die SPD 1993 eine Basisbefragung durchgeführt, an der sich 56 Prozent der Mitglieder beteiligten. Mit dem Wahlergebnis waren die Genossen jedoch nicht wirklich zufrieden. Darum musste der eher brave Rudolf Scharping schon zwei Jahre später seinen Hut nehmen, nachdem ihn der quirlige Oskar Lafontaine in einer überraschenden Kampfabstimmung besiegt hatte.

In der zweiten Runde geht es nun darum, wer mehr Anhänger mobilisieren kann. Stark auf diesem Gebiet sind die Jungsozialisten (Jusos), die die Groko ablehnen. Sollten die Mitglieder allerdings Scholz eine Niederlage bereiten, dann bliebe dem Finanzminister im Grunde nur noch der Rücktritt. Und die SPD hätte ihren derzeit aussichtsreichsten Kandidaten erfolgreich demontiert. Ein bisschen Schuld trifft allerdings auch Scholz selbst. Denn anfangs hatte Scholz eine Kandidatur abgelehnt mit dem Hinweis, dass diese Zusatzbelastung mit seiner Tätigkeit als Minister nicht vereinbar sei.

Zwar hat die Mitgliederbefragung der SPD in den Medien eine große Aufmerksamkeit beschert. Doch auf die Umfragen hat sich das bislang nicht ausgewirkt. Dort dümpelt die SPD nach wie vor bei 15 Prozent vor sich hin. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es immerhin noch 20,7 Prozent. Hinzu kommt die Frage, wie oft sich die SPD eine über eine Million Euro teure Basisbefragung noch wird leisten können.

Aufgerufen am 29.11.2021 um 04:17 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/wird-die-spd-bald-von-nobodys-gefuehrt-78378067

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