Weltpolitik

Zeman will in Österreich Interesse an V4-Beitritt ausloten

Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman möchte die Kooperation zwischen den Visegrad-Staaten (V4) verstärken und sieht es als möglich an, dass Österreich der Gruppe - bestehend aus Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn - beitritt. Er wolle dies mit seinen Partnern besprechen, kündigte Zeman am Donnerstag gegenüber dem tschechischen Fernsehsender TV Barrandov an.

Zeman will die Kooperation zwischen den Visegrad-Staaten verstärken SN/APA/dpa (Archiv)/RALF HIRSCHBERG
Zeman will die Kooperation zwischen den Visegrad-Staaten verstärken

Den von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag unterzeichneten Vertrag von Aachen hat sich Zeman demnach dabei zum Vorbild genommen. Ziel des neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrages ist es, die Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaft sowie die Integration der Grenzgebiete zu verstärken.

"Dies hat mich zu der Idee inspiriert, eine verstärkte Kooperation auch bei uns umzusetzen, auf der Ebene der V4", erklärte Zeman. Österreich könne beitreten, wenn es dies wünsche. "Ich werde Österreich im März besuchen, warten wir ab, wie sie auf meine Idee reagieren", so der Staatspräsident.

Dass Zeman in Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen möglichen willkommenen Partner sieht, ist bekannt. Bereits in der Vergangenheit waren in der Visegrad-Gruppe Stimmen für einen Beitritt Österreichs laut geworden. Ein gemeinsamer Nenner ist die Flüchtlingspolitik. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hatte sich im Wahlkampf 2017 für eine Mitgliedschaft in der Gruppe ausgesprochen. Kurz sieht Österreich als "Brückenkopf" und schloss einen Beitritt bereits vor der Regierungsbildung aus. Er strebe gute Beziehungen zu Deutschland und Frankreich, aber auch zum Osten Europas an, hieß es damals.

Der deutsch-französische Vertrag zielt auch darauf ab, Europas Unabhängigkeit in punkto Außen- und Sicherheitspolitik zu vergrößern und Deutschland einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zu verschaffen. Darüber hinaus sieht er eine engere bilaterale Zusammenarbeit bei der Energie-, Klima- und Entwicklungspolitik vor.

Dies werde keine Auswirkungen auf die Tschechische Republik haben, sagte Zeman. Die Integration Europas solle beispielsweise in den Bereichen Transport, Energie und Computernetzwerke stattfinden. Es gebe transnationale Angelegenheiten, die nicht durch Grenzen unterbrochen werden könnten, räumte er ein, um hinzuzufügen, dass derer nicht viele existierten. "Kehren wir zu Vielfalt und Abgrenzung zurück", schlug Zeman vor. "Ich denke, dass alle Länder davon profitieren würden."

Quelle: Apa/Ag.

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