Wer fürchtet sich vorm starken Mann?

Die Despoten sind auf dem Vormarsch. Wie anfällig wäre Österreich für diese Form der Führung?

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Politik | Innen- & Außenpolitk Manfred Perterer

Wir haben es mit einer Renaissance der "starken Männer" zu tun. Politiker, die den harten Hund mimen, sich wenig um Demokratie und Rechtsstaat scheren, sind auf dem Vormarsch. Auf den Philippinen wurde mit Rodrigo Duterte gar einer zum Präsidenten gewählt, der die Bürger dazu aufruft, jeden Drogenhändler sofort und straffrei zu erschießen. Nicht blankes Entsetzen erfasst die Philippiner, sondern eine gewisse Ehrfurcht dem Unerschrockenen gegenüber: Duterte mache das Land sicherer, man sei ihm dankbar, heißt es.

Auf einem ähnlichen Trip sind seit Längerem der russische Präsident Wladimir Putin und der möglicherweise künftige amerikanische Präsident Donald Trump unterwegs. Beide kümmern sich nicht viel um demokratische Etikette, sondern lassen lieber den politischen und - im Falle Trump - auch sexistischen Macho heraushängen. Ihre Mission: dem Land und dem Volk den Stolz längst vergangener goldener Zeiten zurückzugeben.

Einen ähnlichen Holzweg beschreitet der türkische Staatspräsident Erdoğan. Nach einem Putschversuch seiner Gegner in der Armee regiert er das Land endgültig mit eiserner Hand, setzt Richter ab und lässt Journalisten einsperren. Er richtet sich die Republik so her, wie er sie möchte: als Sultanat mit demokratischem Feigenblatt.

Die meisten Bürger reagieren nicht mit Angst und Schrecken, sondern danken es ihren Despoten mit höchsten Zustimmungsraten in Umfragen und Wahlen. Es gibt zwar vereinzelt Oppositionelle, die in den freien Medien im Ausland Gehör finden. Im Inneren dieser autokratisch geführten Staaten gibt es so etwas wie freie Meinungsäußerung nur noch in Ansätzen. Die Menschen erfahren das, was die Oberen möchten. Da erscheint das im Westen aufflackernde Geheul von der "Lügenpresse" absurd. Gerade rechte und linke Populisten, die die Mär von korrumpierten Medien in der freien Welt verbreiten, sind die Handlanger des Endes der Meinungsfreiheit.

Und wie sieht es bei uns in Österreich aus? Der Politologe Peter Filzmaier hat erst kürzlich eine Studie präsentiert, wonach der Wunsch nach "dem starken Mann" immer ausgeprägter ist. Noch vor zehn Jahren konnten sich rund zehn Prozent mit dem Gedanken an einen "Macher" an der Spitze Österreichs anfreunden. Heute seien es, sagt Filzmaier, bereits 40 Prozent. Das heißt nicht, dass all diese Menschen einen Diktator herbeisehnen. Aber sie liebäugeln mit einer Führungsfigur, die ihrer Meinung nach die Zügel in die Hand nimmt und nicht nur reagiert, sondern regiert.

Mit ein Grund für die Faszination, die harte Politikerinnen und Politiker ausüben, ist nicht unbedingt deren persönliche Stärke, sondern die gegenwärtige Schwäche der Demokratie. Viele Bürger sind ihrer müde geworden. Sie erachten die Demokratie nicht mehr als die beste unter den Regierungsformen. Wenig bis nichts geht weiter, wenn unterschiedliche Interessen um einen Konsens ringen müssen. Demokratie ist mühsam, für viele in einer schnellen Medienwelt auch langweilig geworden. Da ist die Verlockung des Einfachen, meistens aber auch Gefährlichen groß.

Die betroffenen Bürger gehen einen zweifelhaften Pakt mit dem Teufel ein. In scheinbarer Eingebundenheit segnen sie die aberwitzigsten Wünsche der Machthaber in Referenden und Befragungen ab. Die Volksabstimmungen werden so gut wie nie vom Volk selbst initiiert, was der eigentliche Sinn wäre, sondern von den Herrschenden vorgelegt. Ob jetzt Orbán über die Flüchtlingspolitik oder Erdoğan über die Todesstrafe befinden lässt, das ist Bürgermitbestimmung von oben. Die Parlamente, sofern sie in diesen Ländern überhaupt noch frei arbeiten können, werden ausgeschaltet. Viele Menschen tun so, als fühlten sie sich in dieser demokratischen Scheinwelt auch noch wohl.

Müssen wir uns in Österreich vor einem starken Mann oder eine starken Frau fürchten? Nein. Die Demokratie steht fest genug. Wen auch immer die Wählergunst nach oben spült, er oder sie hat es mit funktionierenden Kontrollsystemen zu tun. Verfassungsgericht, Parlament, Rechnungshof, Medien - sie alle achten darauf, dass aus Leadership, die wir uns wünschen, nicht Führership wird. Aber wir müssen wachsam bleiben. Nichts kommt von allein.

Aufgerufen am 13.11.2018 um 03:39 auf https://www.sn.at/politik/wer-fuerchtet-sich-vorm-starken-mann-973516

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