Wozu brauchen wir einen Präsidenten?

Im Idealfall ist er der Schutzschalter, bevor die Sicherungen durchgehen. Und der Alleskleber, der die Gesellschaft zusammenhält.

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Politik | Innen- & Außenpolitk Manfred Perterer

Seit dem Ende der Amtszeit von Heinz Fischer am 8. Juli hat Österreich keinen Bundespräsidenten. Fast könnte man in Versuchung geraten zu sagen: Na und? Mit Syrien, Brexit und Trump hat es die Welt seither ordentlich durchgebeutelt. Aber bei uns ist auch ohne ersten Mann im Staat alles mehr oder weniger im Lot. Doris Bures und ihre beiden Vizepräsidenten im Nationalratspräsidium haben die wenigen Aufgaben unspektakulär, aber effizient erledigt. Wozu brauchen wir also noch einen Bundespräsidenten?

Die Frage wurde vom ersten Tag an gestellt. Das Land ist nach Gründung der Republik tatsächlich zwei Jahre ohne Präsidenten ausgekommen. Und gleich der erste nach dem Zweiten Weltkrieg vom Volk gewählte Präsident, Theodor Körner, hat dem Amt nicht gerade geschmeichelt, als er sinngemäß sagte, er habe gar nicht Präsident werden wollen. Er sei nur angetreten, weil er damit gerechnet habe, ohnehin nicht gewählt zu werden.

Seither gab es immer wieder Überlegungen, das Amt abzuschaffen. Vor einigen Jahren noch war es der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll, der öffentlich die Funktion infrage stellte. Interessanterweise tauchte er ein paar Jahre später dann als Fast-fix-Kandidat der ÖVP für die Position auf, um dann im letzten Moment einen Rückzieher zu machen. Auch die FPÖ, die sich jetzt anschickt, mit Norbert Hofer die Hofburg zu erobern, liebäugelte immer wieder mit der Abschaffung des Amtes.

Es ist gut, dass wir dieses Amt haben. Der Präsident ist für die Repu blik wie ein FI-Schutzschalter im politischen Verteilerkasten. Er achtet darauf, dass im sensiblen Machtquadrat zwischen Regierung, Par lament, Ländern und eben dem Präsidenten nicht die Sicherungen durchbrennen.

Das Präsidentenamt hat repräsentativen Charakter und ist wichtig für das Ansehen Österreichs nach außen und innen. Noch viel wichtiger ist aber seine in der Verfassung festgeschriebene Funktion als Krisenfeuerwehr. Wie das im Detail in Paragrafen gegossen ist, wissen die wenigsten Menschen, aber sie spüren es, dass da jemand in der Hofburg ist, auf den im Ernstfall Verlass ist.

In allen zivilisierten Demokra tien gibt es die Funktion der obersten Instanz. Sie ist einmal mit mehr, einmal mit weniger Macht ausgestattet. Aber sie ist da. In Belgien gibt es zum Beispiel einen König. Es heißt von ihm, er sei der einzige Belgier. Alle anderen Bewohner des Landes seien entweder Flamen oder Wallonen. Und tatsächlich, immer, wenn politisch der Hut brennt, und in Belgien brennt er häufig, pilgern die zerstrittenen Politiker zu ihrem König. Er ist der Mediator, der in einer polarisierten Gesellschaft immer wichtiger wird.

Wir brauchen auch deshalb einen Bundespräsidenten, weil bei uns der Zusammenhalt schwächer wird. Die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Links und Rechts, zwischen Oben und Unten, zwischen den Religionen, der Stadt und dem Land, der Wahrheit und der Lüge, diese Kluft wird größer. Wer auch immer als Sieger dieser Wahl hervorgeht, er wird alle seine Kraft dafür aufwenden müssen, die von ungeheuren Zentrifugalkräften erfasste Gesellschaft zusammenzuhalten.

Der Wahlkampf war nicht nur extrem lang, sondern zum Schluss auch extrem peinlich. Fast zum Schämen, auf welch tiefes Niveau sich beide Lager begeben haben. Wir haben keinen Wettbewerb um die besseren Argumente erlebt, sondern eine Schlammschlacht. Kein Wunder, dass viele Menschen darüber froh sind, wenn der Zirkus am Sonntag vorbei ist. Das war zuletzt keine Wählermobilisierung, sondern eher eine -vertreibung.

Schön wäre am Sonntag eine Persönlichkeitswahl nach dem Motto: Wer ist der bessere Präsident? Aber es wird wohl eine Lagerwahl (Links gegen Rechts) und eine Protestwahl. Wobei sich die Frage stellt, gegen wen oder was hier protestiert werden soll. Beide Kandidaten gehören selbst dem politischen Esta blishment an.

Egal ob Hofer oder Van der Bellen gewinnt, nächste Woche beginnt eine neue politische Ära in Österreich. Es wird wieder stärkere poli tische Grundsatzdiskussionen geben. Nach einer Epoche, in der viele Haltungen über Bord geworfen und nahezu alle Argumente beliebig geworden und zu einem Einheitsbrei vermischt worden sind, kann das nicht schaden.

Aufgerufen am 21.09.2018 um 07:36 auf https://www.sn.at/politik/wozu-brauchen-wir-einen-praesidenten-830248

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