Chronik

Etliche neonazistische Postings verschickt: Bedingte Haftstrafen für vier Männer in Salzburg

Quartett war in Prozess am Salzburger Landesgericht geständig - Anwendung von außerordentlicher Strafmilderung.

Symbolbild.  SN/APA/BARBARA GINDL
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Vier junge Männer aus dem Tennengau, 27 bis 30 Jahre alt, sahen sich am Freitag vor einem Salzburger Geschworenengericht mit dem Vorwurf der Wiederbetätigung nach Paragraf 3g Verbotsgesetz konfrontiert. Erster Staatsanwalt Marcus Neher lastete dem Quartett an, in den Jahren 2017 und 2018 über eine WhatsApp-Gruppe zahlreiche Postings mit NS-verharmlosenden bzw. NS-verherrlichenden Inhalten verschickt zu haben.

Das unbescholtene, reumütig geständige Quartett (Verteidiger: RA Leopold Hirsch, RA Hubertus Bruzek, RA Michael Hofer, RA Martin Königstorfer) wurde anklagekonform verurteilt. Als Strafen verhängte der Geschworenensenat (Vorsitz: Richterin Martina Pfarrkirchner) unter Anwendung des außerordentlichen Strafmilderungsrechts drei Mal acht Monate bedingte Haft und ein Mal zehn Monate bedingte Haft. Zur Erklärung: Grundsätzlich beträgt im konkreten Fall das Mindeststrafmaß ein Jahr Haft; bei beträchtlichem Überwiegen der Milderungsgründe (hier: Geständnis, Unbescholtenheit, lange Verfahrensdauer) kann die Mindeststrafe aber unterschritten werden. Überdies rechnete das Gericht den Angeklagten auch mildernd an, dass diese von sich aus bereits vor Anklageerhebung das ehemalige Konzentrationslager Mauthausen besucht und dort für sich einen geführten Rundgang organisiert hatten, der sie, so Staatsanwalt Neher, "augenscheinlich beeindruckt hat".

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