Chronik

Illegales Fahrverbot in Keltenallee: Polizei strafte

Ein Schild in der Keltenallee war nicht verordnet. Jetzt soll es wieder weg.

Dieses Verbotsschild wird bald wieder verschwinden. SN/robert ratzer
Dieses Verbotsschild wird bald wieder verschwinden.

Äußerst verwundert war der Vater eines L-17-Führerschein-Besitzers, als sein Sohn in den vergangenen Tagen mit einem Organmandat nach Hause kam. Der Jugendliche war durch die Keltenallee von Anif nach Salzburg gefahren. Was er nicht wusste: Seit Kurzem stehen dort Fahrverbotsschilder, die Polizisten straften den jungen Autofahrer deshalb.

Was die Beamten aber offenbar ihrerseits nicht wussten: Das Fahrverbot war nicht behördlich verordnet. Wie berichtet, stellte es die Gutsverwaltung des Grafen Moy auf. Die Straße ist in deren Besitz, wird aber von der Öffentlichkeit genutzt. Seit Jahren verhandelt die Stadt mit der Gutsverwaltung über die Instandhaltung der Straße, die in einem schlechten Zustand ist.

Laut der Straßenrechtsabteilung der Stadt Salzburg ist ein Anbringen des Schildes in der Form jedenfalls widerrechtlich, dasselbe gelte für Organmandate wegen dieses Schildes.

Die Polizei bestätigt, dass wegen des Fahrverbotsschilds gesamt fünf Organmandate ausgestellt wurden. Die Kollegen könnten ja nicht die Rechtmäßigkeit jedes Verkehrsschilds überprüfen, heißt es aus der Pressestelle der Polizei. Ein Rechtsmittel gegen die Organmandate bestehe nicht. Schriftliche Beschwerden gegen die Strafen würden aber von der Rechtsabteilung der Polizei geprüft.

Mittlerweile ist das Verbot durch den Hinweis "Privatstraße" legalisiert. Es dürfte aber ohnehin bald verschwinden: Am Freitag einigten sich Beamte der Stadt Salzburg mit der Gutsverwaltung über Maßnahmen, um den Streit über die Erhaltung der Straße beizulegen. Die Stadt wird Schlaglöcher im Bankett sofort schottern. Im Gegenzug werden die Verbotsschilder abmontiert.

Zusätzlich wird die Stadt für die Straße eine Tempo-30-Beschränkung verordnen. Davon erhofft man sich weniger Ausweichverkehr auf die Bankette. Zudem werden Stempen angebracht, um ein Befahren der Bankette zu erschweren. Mittelfristig wolle die Stadt die Straße übernehmen. Die genauen Umstände werden noch verhandelt.

(SN)

Aufgerufen am 16.01.2018 um 10:35 auf https://www.sn.at/salzburg/chronik/illegales-fahrverbot-in-keltenallee-polizei-strafte-19270906

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