Chronik

Innsbrucker Strafrechtler: "Strafmaß für Schaden und Raus erachte ich als angemessen"

Für Strafrechtsexperten der Universität Innsbruck sind die vom Obersten Gerichtshof bestätigten Untreue-Schuldsprüche "nachvollziehbar". Die ausgemessenen Strafen seien weder zu milde noch zu streng.

Verurteilt: Heinz Schaden, ehemaliger Langzeitbürgermeister der Stadt Salzburg, und der ehemalige Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreter Othmar Raus.  SN/stefanie schenker
Verurteilt: Heinz Schaden, ehemaliger Langzeitbürgermeister der Stadt Salzburg, und der ehemalige Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreter Othmar Raus.

Der OGH hatte keinen Zweifel. Alle Angeklagten in der Swap-Affäre haben, in unterschiedlicher Tatbeteiligung, das Delikt der Untreue erfüllt: Bei der Übertragung von "fremdem Vermögen", nämlich sechs hochspekulativen, im Millionenminus befindlichen Zinstauschgeschäften von der Stadt an das Land Salzburg, seien rechtliche Befugnisse "wissentlich missbraucht" worden. Und so dem Land - wie Bankbewertungen belegten - ein Schaden entstanden, der zum Zeitpunkt der Übertragung rund drei Mill. Euro betragen habe.

Wie äußern sich Strafrechtsexperten außerhalb Salzburgs zu den Schuldsprüchen? Und, ...

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