Chronik

Mutmaßlich betrunkener Schöffe ließ Salzburger Strafprozess platzen

16 Zeugen hatte die Vorsitzende Richterin für die Verhandlung am Donnerstag am Landesgericht in einem bereits sein Juni laufenden Schöffenprozess gegen ein Ehepaar wegen fortgesetzter Gewaltausübung gegen seine Kinder bzw. Stiefkinder geladen. Allein: Sie erschienen umsonst. Ungewöhnlicher Grund: Einer der beiden Hauptschöffen (Laienrichter) tauchte unentschuldigt nicht auf; die Richterin schickte die Polizei zu seinem Wohnort, die ihn mit einer Alkoholfahne antraf. Zudem meinte der Schöffe, dass ihn der Prozess "nicht interessiert".

Der Prozess am Landesgericht Salzburg platzte am Donnerstag.  SN/APA/BARBARA GINDL
Der Prozess am Landesgericht Salzburg platzte am Donnerstag.

Anna-Sophia Geisselhofer, die Vorsitzende Richterin, hatte nach einigem Zuwarten telefonisch die Polizei zu dem im Pinzgau wohnhaften Hauptschöffen hinbeordert - diese sollten den Mann allenfalls nach Salzburg ins Landesgericht bringen.

Polizisten trafen den Mann mit einer Alkoholfahne an

Tatsächlich wurde der nicht erschienene Hauptschöffe von den "einschreitenden Polizeibeamten dann auch angetroffen. Die Beamten bemerkten bei dem Schöffen eine Alkoholfahne; zudem teilte er ihnen mit, dass 'ihn der Prozess nicht interessiert' und das Verfahren ohne ihn stattfinden solle", so Gerichtssprecher Peter Egger in einer späteren Aussendung.

Ferngebliebener Schöffe muss womöglich die Kosten für den umsonst gewesenen Prozesstag berappen.

Die Vorsitzende Richterin enthob den ferngebliebenen Hauptschöffen darauf seines Amtes. Der Prozess, so Egger, werde nun am 11. Oktober unter Beiziehung eines neuen Hauptschöffen fortgesetzt.
Doch nicht nur das: Abgesehen von einer von der Vorsitzenden Richterin verhängten Ordnungsstrafe in Höhe von 500 Euro droht dem seiner Bürgerpflicht unentschuldigt nicht nachgekommenen Schöffen auch der Ersatz der Kosten des - umsonst gewesenen - Prozesstages.

In dem Verfahren wird einem Ehepaar jahrelange Gewalt gegen vier Kinder angelastet

In dem im Juni eröffneten Schöffenverfahren - damals waren noch beide Hauptschöffen anwesend - werden einem Ehepaar massive Vorwürfe gemacht. Laut Anklage sollen die beiden jahrelang regelmäßig Gewalt gegen ihre vier Kinder ausgeübt haben - der Mann als leiblicher Vater, die Frau als die Stiefmutter der zwei Buben und zwei Mädchen. Die heute großteils schon volljährigen Kinder seien demnach ab dem Jahr 2009 immer wieder körperlich und seelisch misshandelt, gequält und auch bedroht worden. Das Ehepaar bestritt zum Prozessauftakt am 23. Juni die Vorwürfe; daraufhin hatte die Vorsitzende Richterin das Verfahren zur Anhörung einer Vielzahl von Zeugen vertagt.


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