Chronik

Nur wenige ausländische Straftäter verbüßen ihre Haft im Heimatland

In etlichen Ein-Mann-Zellen in der Justizanstalt Salzburg stehen jetzt Stockbetten, um alle Häftlinge unterbringen zu können.  SN/robert ratzer
In etlichen Ein-Mann-Zellen in der Justizanstalt Salzburg stehen jetzt Stockbetten, um alle Häftlinge unterbringen zu können.

9400 Häftlinge sitzen in Österreichs 28 Justizanstalten ein. Das sind so viele wie nie zuvor und um 600 mehr als es die offizielle Belagskapazität vorgibt. 55 Prozent aller Insassen sind Ausländer. Den größten Anteil von ihnen stellen derzeit (Stand 4. 2.) die Serben (714), gefolgt von Rumänen (520) und Afghanen (344)

Nur rund 100 ausländische Straftäter wurden 2018 in ihr Heimatland überstellt, um dort ihre von einem österreichischen Gericht verhängte Haftstrafe abzusitzen. Tatsächlich könnten es vom gesetzlichen Rahmen her mehr sein: "Der Vollzug der Haft in dem Land, in dem man verurteilt wurde, ist eine Kann-Bestimmung. Es gibt z. B. schon seit 2008 einen Rahmenbeschluss aller EU-Länder für die Übernahme des Vollzugs im Heimatland. Zudem gibt es mit einigen Nicht-EU-Staaten Abkommen zur Vollstreckungsübernahme", so der Salzburger Strafrechtler Hubert Hinterhofer.

Die vermehrte Verbüßung von Haft in der Heimat würde der Überbelegung in Österreichs Gefängnissen entgegenwirken und Kosten sparen. Tatsächliche Übernahmen des Strafvollzugs scheitern laut Experten zum Teil daran, dass in so manchen Heimatländern der Häftlinge keine menschenrechtskonformen Haftstandards gegeben seien. Insider sagen aber auch, dass in vielen Fällen eine Überstellung sehr wohl möglich wäre. Weil eine solche aber mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden sei und oft erst nach etlichen Monaten erfolgen könne, sei es "einfacher, den Häftling hier einzusperren".

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