Chronik

Polizisten bedroht und mehrfach beleidigt: Salzburger Richter verurteilt Maskenverweigerer

Weil er im März 2021 eine polizeiliche Amtshandlung mit dem Handy gefilmt und dabei einen Polizisten und dessen Kollegin wiederholt beleidigt und auch bedroht haben soll, wurde ein Pongauer (51) angeklagt. Zum Prozess am Montag am Salzburger Landesgericht erschien aber nur sein Verteidiger: der Angeklagte - offensichtlich ein Coronamaßnahmen-Gegner - ließ über diesen mitteilen, dass er sich weigere, einen Maske (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen, dass er ungeimpft sei und sich auch nicht testen lasse.

Symbolbild.  SN/bilderbox
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Im Prozess vor Strafrichter Peter Egger in Abwesenheit des Angeklagten stand im Hintergrund, dass der 51-Jährige und drei Bekannte damals jeweils ohne Maske im Auto von den beiden Polizisten angehalten worden waren. "Der Angeklagte hat die Amtshandlung mit dem Handy gefilmt und dabei etwa Folgendes von sich gegeben: ,Polizeiwillkür pur' oder ,die Polizei ist kriminell - einfach alles ein korrupter Haufen'; zudem äußerte er, dass ,große Teile der Polizei Schwerverbrecher' sind und er drohte den völlig korrekt handelnden Polizisten auch mit einer Anzeige", so Staatsanwalt Francesco Obermayr.

In der Folge lud der mehrfach vorbestrafte Pongauer das von ihm angefertigte Handyvideo auf den Facebook-Account seiner Partnerin, wo es einige Zeit öffentlich zugänglich war. Die beiden Polizisten sahen das Video auch und befanden es als "sehr herabwürdigend". Der betroffene Beamte: "Wir haben leider viel mit ,Coronaleugnern' zu tun. Aber derartige Beleidigungen hab ich in 25 Dienstjahren nie zuvor erlebt."

Richter Egger verurteilte den 51-Jährigen wegen übler Nachrede und gefährlicher Drohung zu sechs Monaten bedingter Haft und 360 Euro unbedingter Geldstrafe (nicht rechtskräftig). Den Einwurf des Verteidigers, sein Mandant habe nur Unmutsäußerungen gegen die Polizei im Allgemeinen getätigt, ließ Egger nicht gelten: "Der Angeklagte hat beide Polizisten beim Absondern der Äußerungen gefilmt, sie waren die Adressaten. Nach Ansicht des Gerichts waren die Beleidigungen nicht abstrakt. Der Angeklagte hat klar eine Grenze überschritten."

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