Chronik

Salzburg: Magistrat strafte vier Mal mehr Vignettensünder

Das Strafamt der Stadt Salzburg musste im Jahr 2016 deutlich mehr Verfahren für die Asfinag abwickeln. Im Vergleich zum Jahr 2015 gab es zuletzt auch wieder mehr Tempo-80-Sünder.

Die Haltekelle der Asfinag-Kontrollore kommt in der Stadt weniger zum Einsatz. Deshalb muss das Strafamt öfter Post schicken. SN/robert ratzer
Die Haltekelle der Asfinag-Kontrollore kommt in der Stadt weniger zum Einsatz. Deshalb muss das Strafamt öfter Post schicken.

Die Anzeigen wegen fehlender Vignetten sind beim Strafamt der Stadt Salzburg im vergangenen Jahr explodiert. Im Jahr 2015 wickelten die Magistratsmitarbeiter noch 141 Verfahren nach dem Bundesstraßen-Mautgesetz ab. Im Vorjahr mussten die Beamten 539 Anzeigen nachgehen: Das ist in etwa eine Vervierfachung der Verfahren.

Die Ursache für diesen Anstieg ist die Umstellung der Kontrollverfahren für Vignettenvergehen der Asfinag. Im Jahr 2015 straften die Kontrollore der Autobahngesellschaft die Autofahrer noch größtenteils persönlich. Seit 2016 sind Kameras im Einsatz, die registrieren, ob die Autos Vignetten haben. Die Vignettensünder werden dann nicht an Ort und Stelle gestraft, sondern per Post. Bei Kontrollen im Stadtgebiet wickelt das Strafamt der Stadt Salzburg diese Anzeigen ab.

Die Zahl der Verfahren an sich habe sich also nicht vervierfacht, heißt es von Seiten der Asfinag. Lediglich die Zahl der vom Strafamt abgewickelten Anzeigen.

Durch die neue Technik bei den Vignettenkontrollen gehen die Anzeigen aber dennoch nach oben. Insgesamt verzeichnete die Asfinag im Vorjahr 191.881 Vignettendelikte, 2015 waren es 187.454. Die Österreicher hätten aber mit 99 Prozent eine hohe Klebemoral.

Die gestiegene Zahl der Anzeigen sei für das Strafamt kein Problem, sagt Bernd Huber, Büroleiter des ressortzuständigen Vizebürgermeisters Harald Preuner (ÖVP). "Solche Steigerungen gleichen sich mit anderen Schwankungen bei unserer Arbeit aus."

Dennoch hat das Strafamt seit dem Vorjahr eine zusätzliche Mitarbeiterin wegen des gestiegenen Arbeitsaufwandes. Hauptgrund dafür sind die Tempo-80-Kontrollen auf der Westautobahn: Für einen der Radarkästen auf der A1 ist das Strafamt der Stadt zuständig. Im Jahr 2014 hatte man wegen diese Messgerätes 27.700 Anzeigen abzuarbeiten, die neue Mitarbeiterin wurde angefordert. Im Jahr 2015 hatte es dann aber nur mehr 147 Anzeigen wegen des Luftschutz- 80ers gegeben: Der Grund war laut Huber, dass lediglich drei der vier Automaten auf der Westautobahn ständig bestückt sind. Und 2015 waren zumeist die anderen Messgeräte in Betrieb.

Im Jahr 2016 wickelte das Strafamt wieder wieder knapp 8000 Tempo-80-Anzeigen ab. Großes Geschäft sei das für die Stadt dennoch nicht: Die Einnahmen teilt man sich mit dem Land, wobei der Stadt 20 Prozent des Geldes bleiben. Insgesamt nimmt das Strafamt im Jahr 5,2 Millionen Euro ein. Ein Großteil des Geldes sind Durchlaufposten. Dazu gehören auch die Einnahmen von den Vignettenanzeigen: Die teilte man sich mit der Asfinag und bekommt ebenfalls lediglich 20 Prozent.

Quelle: SN

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