Chronik

Schellhorn: "Ich will die Couchpotatoes zurückholen"

Der neue grüne Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn über die vergangene und die kommende Wahl, den Machtverlust der Grünen in der neu aufgestellten Regierung und über die Kulturentwicklung in Hallein.

Angelobung der neuen Regierungsmitglieder auf die Bundesverfassung (v. l.): Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer SN/sw/lmz/neumayr
Angelobung der neuen Regierungsmitglieder auf die Bundesverfassung (v. l.): Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer

Heute, Mittwoch, 13. Juni, wurde Heinrich Schellhorn als neuer grüner Landeshauptmannstellvertreter angelobt. Der Wahl-Halleiner behält das Sozial- und das Kulturressort, neu hinzu bekommt er die Agenden für Umwelt- und Klimaschutz und Energie hinzu. Nach dem Rücktritt von Parteichefin Astrid Rössler hat der 57-Jährige zudem den Vorsitz der grünen Landespartei übernommen.

Redaktion:
Redaktion: Wenn wir zum Wahltag zurückschauen, wie überrascht waren Sie vom Wahlergebnis?
Schellhorn: Ich hatte eigentlich mit zwölf bis 14 Prozent gerechnet, mit den 9,3 Prozent war ich schon enttäuscht. In den ländlichen Regionen haben wir sehr stark abgelegt, in der Stadt haben wir uns ganz gut gehalten. Dass die verlorene Nationalratswahl 2017 nicht spurlos an uns vorübergeht, das war klar. Und wir haben sehr stark gespürt, dass die Neos uns mehr Stimmen weggenommen haben, als wir vermutet hatten. Wir haben mehr als 10.000 Stimmen an die Neos verloren, und das ist meine Aufgabe als Parteisprecher, die wieder zurückzuholen. Und die Couchpotatoes, weil mehr als 10.000 Stimmen sind Nichtwähler geworden. Da merkt man dann natürlich den Imageschaden durch den Rausflug aus dem Nationalrat, dass einfach nicht mehr so die Begeisterung für die Grünen da war wie 2013 und potenzielle Grünwähler deswegen auch zu Hause geblieben sind.

Wenn sich der Imageschaden von der Nationalratswahl auf die Landtagswahl übertragen hat, könnte sich die verlorene Landtagswahl auf die Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auswirken?
Das wird sehr unterschiedlich sein. Das hängt davon ab, wie engagiert die Gemeindegruppen sind, ob es Konkurrenz durch die Neos gibt etc. Wobei es die Neos als Gemeindegruppe momentan eigentlich eh nur in der Stadt gibt, da bin ich zuversichtlich, dass wir die Wähler in so wichtigen Gemeinden wie Kuchl, Oberalm oder Seekirchen zurückholen können, die wir bei der Landtagswahl an die Neos verloren haben.

Oder vielleicht auch in Hallein. Da sind die Grünen zuletzt eher unauffällig gewesen.
Ja, Hallein ist auch ausbaufähig. Aber da bin ich sehr zuversichtlich, dass wir erfolgreich sein werden. Unauffällig, das stimmt schon, das liegt aber auch einfach auch am Naturell der beteiligten Personen. Da ist es sicher auch notwendig für die Gemeinderatswahl, dass man da sichtbarer auftritt, dass wir Mandate dazugewinnen. Aber das muss die Gruppe selbst leisten.

Waren Sie überrascht, dass sich Landeshauptmann Haslauer für die kompliziertere Dreierkoalition entschieden hat statt einer Zweierkoalition?
Nein, überhaupt nicht. Ich habe von vornherein vermutet, dass das in diese Richtung gehen wird. Salzburg als Kulturland und die Stadt als internationale Festspielstadt leben vom Image als weltoffene Kulturstadt, weltoffenes Kulturland. Und da eine Koalition mit schlagenden Burschenschaftern einzugehen, das hätte dem Image sehr geschadet. Und mit der SPÖ wird er nicht ohne Not koalieren, wenn die ÖVP im Bund mit der FPÖ zusammen ist. Da war für mich sehr schnell klar, dass er diese neue Form der Koalition wagen wird.

Im Kulturentwicklungsplan (KEP) scheint auch das lang diskutierte Projekt eines autonomen Kulturzentrums in Hallein auf. Geschah das auf Initiative aus Hallein oder ist Ihnen das auch persönlich ein Anliegen?
Hallein ist die einzige Bezirkshauptstadt, der einzige Bezirk, in dem es kein autonomes Kulturzentrum gibt. Das war eine Forderung zum Kulturentwicklungsplan, deswegen steht es jetzt auch drin. Aber da braucht es beides, den Schub aus der Halleiner Kulturszene, der ist momentan auch etwas abgeschwächt, und es braucht den Schub von der Gemeinde. Vielleicht ist das in der neuen Periode ab 2019 eh möglich. Ich hab schon gespürt, dass die Kulturstadträtin, die ich sehr schätze, da nicht die Durchschlagskraft hat beim Bürgermeister, um die Finanzen aufzustellen. Aber als Ziel möchte ich das nicht aus den Augen verlieren, deswegen war es mir wichtig, es in den KEP reinzubringen.

Sie kennen die Halleiner Kulturszene als Bürger und Kulturstadtrat (1999 bis 2004) wie auch quasi von außen als Kulturlandesrat. Wie steht Hallein Ihrer Meinung nach kulturell da?
Das ist schwer zu sagen. Es gibt einige, die sich bemühen, Gerhard Angerer mit dem Kulturforum oder auch das Sudhaus. Wobei durch das Sudhaus nicht der Drive entstanden ist, den ich mir eigentlich erwartet hätte. So empfinde ich das zumindest. Da hätte ich mir mehr erwartet.

Inwiefern mehr?
Einfach mehr Wirkung in die Bevölkerung hinein. Ich habe nicht gespürt, dass da eine Bewegung entsteht, die mehr Menschen mitzieht.

Die Grünen haben das Raumordnungsressort an die ÖVP abgegeben. Wie viel Gestaltungsmacht hat man da jetzt noch bei großen Projekten wie dem Europark- Ausbau oder der Mönchsberggarage?
Da habe ich schon eine Hand darauf. Zum Beispiel beim Ausbau der Mönchsberggarage wird gerade geprüft, ob es eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) braucht, und dafür bin ich zuständig. Wenn da rauskommt, dass es eine UVP braucht, ist die Erweiterung höchstwahrscheinlich gestorben, weil die Voraussetzungen schwer zu erfüllen sind. Über diesen Weg habe ich nach wie vor Einfluss. Und beim Europark braucht es eine Standortverordnung, die nur durch einen einstimmigen Beschluss der Landesregierung zustande kommen kann, da müssen alle sieben Regierungsmitglieder zustimmen. Da hat man also auch noch eine gewisse Hand drauf.

Sie haben vergangene Woche eine Pflegeoffensive angekündigt. Ist die aber nicht gerade deshalb nötig, weil die Regierung die Entwicklung in den vergangenen Jahren verschlafen hat?
Das stimmt ja nicht, wir haben massiv ausgebaut. Die Pflege ist der größte Budgetposten im Sozialressort, ca. 150 Millionen Euro Ausgaben für mobile Pflege und die stationäre in Seniorenheimen. Bei der mobilen Pflege zum Beispiel, die wir weiter ausbauen wollen, da haben wir 2013 800.000 Pflegestunden im ganzen Jahr finanziert, und jetzt sind wir schon fast bei einer Million, also ein Ausbau um fast 20 Prozent. Natürlich sind auch die Kosten um fast 20 Prozent gestiegen. Aber da kann man nicht sagen, da ist nichts getan worden. Gerade auch bei den Seniorenwohnhäusern ist irrsinnig viel passiert. Einige Häuser werden mit dem neuen Wohngemeinschaftsmodell konzeptioniert, das ich favorisiere, Pfarrwerfen zum Beispiel, Werfen ist neu, Golling, Puch, in Mauterndorf, Mariapfarr, es wird überall gebaut und erneuert, da ist in den letzten Jahren viel passiert.

Aufgerufen am 18.10.2018 um 10:06 auf https://www.sn.at/salzburg/chronik/schellhorn-ich-will-die-couchpotatoes-zurueckholen-29155630

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