Nachdem es aufseiten der SPÖ ein Hin und Her zu einer möglichen Dreierkoalition gegeben hat, hat das ÖVP-Präsidium am Dienstag nach eineinhalb Stunden Beratung entschieden. Verhandelt wird in den kommenden Wochen mit der FPÖ über ein tragfähiges Regierungsprogramm. Haslauer bleibt an Bord.
Nachdem es aufseiten der SPÖ ein Hin und Her zu einer möglichen Dreierkoalition gegeben hat, hat das ÖVP-Präsidium am Dienstag nach eineinhalb Stunden Beratung entschieden. Verhandelt wird in den kommenden Wochen mit der FPÖ über ein tragfähiges Regierungsprogramm. Haslauer bleibt an Bord.
Gelingt eine Einigung mit der ÖVP, werden der FPÖ drei Posten in der neuen Landesregierung zufallen. Parteichefin Marlene Svazek wäre als LH-Stellvertreterin gesetzt, der Radstädter Bürgermeister Christian Pewny gilt als weiterer Fixstarter. Für die dritte Stelle dürfte es verschiedene Varianten
Die Sozialdemokratie zeigt sich beim Maifest gut gelaunt. In Sachen Koalition sieht man trotz Bedenkzeit andere am Zug. "Wir sind kein Beiwagerl", heißt es.
Die Sozialdemokratie zeigt sich beim Maifest gut gelaunt. In Sachen Koalition sieht man trotz Bedenkzeit andere am Zug. "Wir sind kein Beiwagerl", heißt es.
Mittwochnachmittag haben sich die Mitglieder der Landeswahlbehörde im Chiemseehof getroffen, um das amtliche Endergebnis zu beschließen. Dafür wurde von Landeswahlleiter Michael Bergmüller ein Bericht vorgelegt, für den sein Team vorab alle Wahlunterlagen der Bezirke und Gemeinden geprüft hat.
Es ist in diesen Tagen viel vom sogenannten Wählerwillen (Wählerinnen sind offenbar mitgemeint) die Rede. Er wird in der Regel von Parteien, die bei einer Wahl ordentlich zugelegt haben, als Zeichen dafür genommen, dass sie in Zukunft stärker mitreden, ja sogar mitregieren sollten. Die Parteien,
Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobte Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer am Montag für seine dritte Funktionsperiode als Salzburger Landeshauptmann an. Die Worte des Staatsoberhauptes hatten es in sich.
Nach drei Wochen sind sich ÖVP und FPÖ über Inhalte und Aufteilung der Ressorts der neuen Landesregierung einig. Am Freitag wird das Ergebnis präsentiert. Was bereits durchsickerte: Die FPÖ wird das Wohnbauressort übernehmen. Auch die drei blauen Regierungsmitglieder stehen fest.
Am 14. Juni konstituiert sich der neue Salzburger Landtag. Wer für die Parteien in den Landtag einzieht, ist fast fix. Die 36 Mandate teilen sich wie folgt auf: 12 ÖVP, 10 FPÖ, 7 SPÖ, 4 KPÖ plus und 3 Grüne. Als wahrscheinlich, aber aufgrund der laufenden Koalitionsverhandlungen noch nicht ganz
Mit der Bildung einer schwarz-blauen Regierung geht auch eine Neubesetzung bei diversen Aufsichtsräten einher. Allein das Land entsendet rund 85 Aufsichtsräte. Was wird nun aus der Forderung der Freiheitlichen im Wahlkampf, dass Politiker in Aufsichtsräten nichts zu suchen haben?
Salzburg zeigt, welche Wundertüte so eine Landtagswahl sein kann. Am Ende kommt etwas komplett anderes heraus, als man vorher zu wissen geglaubt hat. Ginge man von den Aussagen aus, die noch kurz vor der Wahl gefallen sind, so wäre die sich jetzt abzeichnende Koalition von ÖVP und FPÖ kaum möglich.
Zehn Jahre lang regierten sie gemeinsam, verteidigten sich und ihre Positionen gegenseitig. Und jetzt? Warum nimmt die ÖVP lieber die FPÖ als Koalitionspartner - und zieht die Grünen nicht einmal mehr in Erwägung? Das Protokoll einer Zerrüttung.
Ein Asylstopp, billiger Sprit, keine Windkraft: In Opposition lässt sich Gott und die Welt fordern. Als Teil einer Regierung ist die Realität eine andere.
Der unabhängige Parteien-Transparenz-Senat sieht keine Veranlassung für weitere Schritte. Die Vorwürfe, die in anonymen Schreiben mitten im Wahlkampf erhoben worden sind, seien ein schmutziges Manöver gewesen, heißt es von den Neos.
Bis Ende Mai sollen die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein, sagten Wilfried Haslauer (ÖVP) und Marlene Svazek (FPÖ) am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Es habe erste "sehr ordentliche, konstruktive Gespräche" gegeben, betonte der Landeshauptmann, die inhaltlichen Verhandlungen würden am
Die ÖVP zieht die blaue Karte. Haslauer hört dabei vor allem auf die Gemeinden abseits des Zentralraums. Scharfe Kritik erntet er aus dem Kulturbereich.
Der Landesparteivorstand beschloss am Dienstagabend die Aufnahme der Verhandlungen über eine Koalition mit der ÖVP. Auch Personalentscheidungen wurden getroffen.
Der 1. Mai ist kein Tag zum Feiern für die SPÖ, weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Im Bund tobt der rote Führungsstreit, im Land sackte die Partei auf 17,9 Prozent der Wählerstimmen ab. Ob die SPÖ noch einen Strohhalm hat, der sie nach zehn Jahren in oppositioneller Versenkung wieder in Regierungsverantwortung
Welche Koalition ab Juni im Amt ist, ist noch fraglich. Salzburg hat aber eine farbenfrohe politische Vergangenheit, was die Zusammensetzung der Landesregierungen betrifft.
Die Sozialdemokraten willigten nicht in eine Dreierkoalition mit ÖVP und FPÖ ein. Man wolle nicht das "rote Gewissensmascherl" sein, um Schwarz-Blau salonfähig zu machen.
Die Idee von einer großen Koalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ ist am Donnerstagabend geplatzt. Die SPÖ willigte in den Vorschlag Haslauers für eine große Dreiervariante nicht ein. Am Freitag tagte das Parteipräsidium der ÖVP, aber nur kurz. Die Hand Richtung SPÖ sei nach wie vor ausgestreckt. Man
Protestparteien boomen. Gemeinsam mit den Nichtwählern haben sie längst die Mehrheit. Woher kommt so viel politischer Frust bei den Menschen? Das wollten wir wissen - und haben einfach einmal die Lokale abgeklappert.
