Politik

2017 wird das Jahr der Investitionen für die Stadt Salzburg

2017 wird in die Geschichte der Stadt Salzburg als das Jahr der Investitionen eingehen. Mit knapp 88 Millionen Euro Ausgaben in diesem Bereich nimmt die Stadt so viel Geld für die Realisierung zahlreicher Projekte in die Hand wie noch nie.

2017 wird das Jahr der Investitionen für die Stadt Salzburg SN/andreas kolarik
Der Neubau des Paracelsusbades kostet in Summe 56 Mill. Euro, wovon im nächsten Jahr 18 Mill. Euro aufgebracht werden müssen.

Generell steht Salzburg finanziell weiterhin sehr gut da: Die Ausgaben zur Schuldentilgung betragen gerade einmal 4,4 Prozent der Gesamteinnahmen.

Auch wenn es mit dem noch nicht ausverhandelten Finanzausgleich und den unsicheren Prognosen zum Wirtschaftswachstum noch Fragezeichen für kommendes Jahr gibt, "dem städtischen Haushalt geht es trotzdem gut", verlautete Finanzreferent Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Donnerstag bei der Präsentation des Budgets für 2017. Dieses ist zwar noch nicht beschlossen, aber nach ersten Gesprächen mit allen Fraktionen habe er feststellen können, dass die Wünsche und Forderungen "überschaubar" seien, und der breite Wille bestehe, den Haushalt weiterhin stabil zu halten. Denn grundsätzlich sei es sein Ziel, seinem Nachfolger als Bürgermeister (spätestens 2019) und dem neuen Gemeinderat ein Budget zu hinterlassen, damit diese auch operativ tätig sein können.

Der Entwurf sieht im ordentlichen Haushalt Ausgaben von 498 Millionen Euro vor, dem die Einnahmen um knapp vier Mill. Euro hinterherhinken. Mithilfe einer Kreditsperre und einer guten Haushaltsgebarung werde man aber im Wesentlichen ein ausgeglichenes Budget erreichen, zeigte sich Schaden zuversichtlich. Im außerordentlichen Haushalt für die Investitionen sind knapp 88 Millionen vorgesehen. Diese werden zum Teil über Darlehen und zum Teil aus Rücklagen aufgebracht. Nach diesem Rekord werden die Ausgaben für Investitionen in den folgenden Jahren zurückgehen, während die Rückzahlungen für die Kredite steigen werden.

Sanierung der fünf städtischen Seniorenwohnhäuser kostet 18 Mill. Euro

Größter Brocken ist die Sanierung der fünf städtischen Seniorenwohnhäuser, die sich 2017 mit über 18 Mill. Euro zu Buche schlagen werden. Nur knapp dahinter liegt der Neubau des Paracelsusbades, der in Summe 56 Mill. Euro kosten wird, wovon im nächsten Jahr 18 Mill. Euro aufgebracht werden müssen. Dieses Projekt wird zur Gänze aus den Rücklagen der Stadt finanziert, die in Summe derzeit 130 Mill. Euro betragen und damit sogar höher liegen als der Schuldenstand (2017: 128 Mill. Euro). Weitere Projekte für kommendes Jahr sind der Bau des Bildungscampus Gnigl mit 6,3 Mill. Euro, die Neugestaltung des Residenzplatzes mit 2 Mill. Euro, Schulsanierungen oder der Ausbau des Radweg-Netzes.

Weiters kündigte Schaden an, dass die Gebühren für Kanal und Abfallbeseitigung auch im kommenden Jahr nicht erhöht werden. Eine leichte Steigerung werde es aber bei den Eintrittspreisen (etwa Schloss Hellbrunn) geben, diese werde aber im Bereich der Inflation liegen.

Quelle: APA

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