Abschaffen, denn die Zeit ist reif dafür

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Standpunkt Heidi Huber

Fünf Mitglieder aus vier unterschiedlichen Parteien zählt die Salzburger Stadtregierung derzeit. Einer Meinung sind sie selten. Und dass gerade alle an einem Strang ziehen, kann man seit geraumer Zeit nicht mehr behaupten. Vielmehr heißt es immer öfter "Jeder gegen jeden" - Regierung und Opposition finden sich auf einer Bank.

Und genau dieser Umstand lähmt und blockiert die Stadt und ihre Politik über weite Strecken. Zwar hat es seinen Reiz, wenn sich im Rathaus wechselnde Mehrheiten und Achsen finden. Ein sektorales Bettelverbot wäre beispielsweise unter einer rot-grünen Koalition nie zustande gekommen. Trotzdem spricht einiges für den Abschied vom alten Proporz. Allen voran würden damit klare Verhältnisse zwischen Regierung und Opposition hergestellt. Eine neue Ära, ohne Schlingerkurs.

Warum also nicht gleich den Proporz gegen ein Mehrheitssystem tauschen. Die Gelegenheit dazu ist günstig.

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