Politik

Bürgermeister Heinz Schaden: Rücktritt am 20. September

Drei Tage nach dem Urteil im Swap-Prozess zieht Heinz Schaden die Konsequenzen. Schadens Ära endet am 20. September im Gemeinderat.



Dort, wo er einst seine Wahlsiege gefeiert hat, ist Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Montag um 11 Uhr vor die Medien getreten. Im Marmorsaal im Schloss Mirabell verkündete das Stadtoberhaupt drei Tage nach seiner (nicht rechtskräftigen) Verurteilung im Swap-Prozess seinen Rücktritt auf Raten.

"Ich möchte Ihnen persönlich sagen, ich bin zutiefst betroffen von dem Urteil. Ich hätte mir das nie erwartet, aber ich zieh die Konsequenz daraus. Ich werde im Gemeinderat am 20. September offiziell zurücktreten. Warum im Gemeinderat. Es ist das höchste, demokratischste Gremium dieser Stadt. Es gebietet der Respekt. Ich kann verstehen, dass ich als Bürgermeister und als Letztverantwortlicher in dieser Stadt besonders hart beurteilt werde."

Video: Urteile gegen Politiker

Weiters sagte Schaden: "Ich meine das überhaupt nicht wehleidig. Sondern das ist mit dieser Funktion schlichtweg so verbunden. Was ich nicht verstehen und was ich persönlich schwer tragen kann, dass auch Magistratsdirektor Martin Floss und der Finanzdirektor jetzt zum Handkuss kommen. Ich kenne die beiden Menschen seit vielen Jahren und ich weiß, dass Sie immer korrekt und mit großem Anstand ihre Arbeit gemacht haben. Sie sind loyal, gegenüber der Stadt, und ausgezeichnete Mitarbeiter. Daher mein Appell an Sie, bitte lasst's die zwei in Ruh'. Ich nehme die Verantwortung auf mich, aber bitte lasst's die zwei in Ruh'."

Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/robert ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.

Montagfrüh hat Schaden seinen Rücktritt auch dem SPÖ-Parteipräsidium bekannt gegeben. "Ich werde auch alle anderen öffentlichen Ämter, die mit der Funktion des Bürgermeister verbunden sind, zurücklegen. Ich bin froh, dass ich diese Stadt in einem geordneten und vor allem finanziell absolut stabilen Zustand übergeben kann. Ein Motto gibt's nicht. Ich schleich mich und hinter mir die Sintflut."

Diese Stadt stehe stabil auf allen vier Beinen. "Bürgermeister zu sein ist eine der schönsten politischen Funktionen, die man haben kann. Das ist wie ein Handwerk, und als solches begreife ich es bis heute noch. Ich möchte nur allen sagen, lasst euch nicht abschrecken. Es ist eine der erfüllendsten Tätigkeiten, die ein Mensch erfüllen kann - und ich weiß, wovon ich rede."

Ausdrücklich bedankt hat sich Schaden auch bei den anderen politischen Fraktionen im Salzburger Gemeinderat. Abschließend: ich danke allen, die mich in diesen nicht leichten Zeiten begleitet haben. Ich bedanke mich auch ausdrücklich bei den Medien. Ich habe mich nie verfolgt gefühlt. Ich bitte um Verständnis darum, dass ich über meine weitere nicht-politische Zukunft erst nach dem 20. September Auskunft gebe. Nochmals Danke für Ihren Respekt. Danke für Ihre Korrektheit. Danke an die 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Salzburg, die einen ganz ordentlichen Job machen." Den Tränen nahe sagte der 63-Jährige zum Abschluss: "Ich danke meinem Herrgott, dass ich das Glück hatte, dieses Amt zu bekleiden. Danke."
Damit geht am 20. September im Gemeinderat eine Ära zu Ende. Heinz Schaden stand der Landeshauptstadt seit 1999 als Bürgermeister vor.

Neuwahlen frühestens am 19. November

Wegen des am 20. September bevorstehenden Rücktritts von Bürgermeister Schaden wird am Dienstag das erweiterte Stadtratskollegium zusammen treffen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Fraktionen dabei auf einen Termin zur Bürgermeister-Neuwahl einigen. Als möglicher Zeitpunkt für den Urnengang zeichnete sich zuletzt frühestens der 19. November ab. Eine allfällige Stichwahl fände zwei Wochen später statt.

Wer kandidiert überhaupt?

Um die Nachfolge von Heinz Schaden werden nach derzeitigem Kenntnisstand Bernhard Auinger (SPÖ), Harald Preuner (ÖVP), Barbara Unterkofler (Neos) und Andreas Reindl (FPÖ) ins Rennen gehen. Ob die Bürgerliste ihren langjährigen Frontmann Johann Padutsch als Bürgermeisterkandidaten nominiert, will die grüne Partei am Montagabend entscheiden.

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Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Großer Andrang vor der Pressekonferenz.  SN/sn
Großer Andrang vor der Pressekonferenz.
Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden. SN/APA/BARBARA GINDL
Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden.
Rückzug: Bürgermeister Heinz Schaden, flankiert von seinem Nachfolger Bernhard Auinger und Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ). SN/www.neumayr.cc
Rückzug: Bürgermeister Heinz Schaden, flankiert von seinem Nachfolger Bernhard Auinger und Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ).
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell. SN/Robert Ratzer
Rückzug aus der Politik: Heinz Schaden nach seiner persönlichen Erklärung am Montag im Schloss Mirabell.
Persönliche Erklärung: Das Interesse an den Worten von Heinz Schaden war enorm. SN/Robert Ratzer
Persönliche Erklärung: Das Interesse an den Worten von Heinz Schaden war enorm.

Aufgerufen am 18.01.2018 um 09:02 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/buergermeister-heinz-schaden-ruecktritt-am-20-september-15786877

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