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Bund zahlt 45 Millionen Euro für Salzburgs Spitäler wegen Corona

Finanzreferent Christian Stöckl rechnet für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt mit mindestens 65 Millionen Euro, die zusätzlich in die Finanzierung der Krankenhäuser gesteckt werden müssen.

Durch den erhöhten Pflegebedarf für die Coronapatienten müssen viele Operationen in anderen Bereichen verschoben werden. Sonderklassepatienten wandern in Privatspitäler ab. SN/thomas sendlhofer
Durch den erhöhten Pflegebedarf für die Coronapatienten müssen viele Operationen in anderen Bereichen verschoben werden. Sonderklassepatienten wandern in Privatspitäler ab.

Die Coronakrise hat auch die Finanzierung der Spitäler stark unter Druck gebracht. Im Vorjahr benötigten die Krankenhäuser in Salzburg einen um 24 Millionen Euro höheren Zuschuss aus dem Landesbudget. Für das heurige Jahr schaut es noch düsterer aus: Finanzreferent Christian Stöckl (ÖVP) rechnet insgesamt für 2020 und 2021 mit mindestens 65 Millionen Euro, die er zusätzlich in die Finanzierung der Spitäler stecken muss. Die genaue Abrechnung für das heurige Jahr wird erst im Frühjahr 2022 vorliegen.

Schon im Vorjahr hatten die Länder den Bund um Hilfe gebeten. Zusammen mit dem neuen Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) haben sich nun die Finanzreferenten der Bundesländer am Montag darauf geeinigt, dass der Bund einen Teil dieses Mehrbedarfs übernimmt. Für Salzburg wird es für die Jahre 2020 und 2021 dafür rund 45 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt geben. "Dieser Pauschalbetrag für die beiden Jahre hilft uns, den erhöhten Finanzbedarf deutlich abzudecken", sagte Stöckl. Insgesamt überweist Finanzminister Brunner 750 Millionen Euro an die Landeshaushalte.

Wie erklärt sich dieser zusätzliche Finanzbedarf für die Krankenhäuser? Die Spitäler werden aus mehreren Quellen finanziert, hauptsächlich aus Steuern und aus Pauschalbeiträgen der Sozialversicherungsträger. Die wesentlichen Finanziers sind die Sozialversicherung, die Länder und der Bund. Durch Kurzarbeit oder vorübergehend höhere Arbeitslosigkeit haben sich zum einen, wie Stöckl am Montag erklärte, die Einnahmen verringert. Und auch die Zahlungen von Bund, Ländern und Gemeinden in die Gesundheitsfonds für die Spitäler würden stark von den Steuereinnahmen abhängen, die 2020 und 2021 natürlich gesunken seien.

Dazu kommt, dass auf der einen Seite die Einnahmen von Gastpatienten aus dem Ausland vor allem 2021 drastisch gesunken seien. 2020 habe man, betonte Stöckl, noch bis zum März ausländische Wintertouristen versorgt. Dieser Budgetposten sei 2021 aufgrund der geschlossenen Hotels im vergangenen Winter vollkommen weggefallen. Zum anderen sind aufgrund der Tatsache, dass durch den erhöhten Pflegebedarf für Coronapatienten viele Operationen verschoben werden mussten, vor allem Sonderklassepatienten in die Privatspitäler abgewandert. Auch das habe, so der Finanzreferent, die Einnahmen der öffentlichen Spitäler geschmälert. Das hatte aber natürlich auch den positiven Effekt, dass die privaten Häuser mitgeholfen haben, den Operationsstau nicht noch größer werden zu lassen.

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