Es war ein handwerklicher Fehler von Türkis-Blau

Standpunkt SN

Plant der Bund ein Gesetz, das in seiner Umsetzung Länder oder Gemeinden finanziell belastet, können diese den Konsultationsmechanismus auslösen. Oder aber es wird auf Augenhöhe verhandelt. Denn es wäre nicht das erste Mal, dass der Bund Aufgaben an Länder und Gemeinden abgibt.

Die türkis-blaue Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz hat aber schon bei ihren ersten Vorhaben klargemacht: Kooperation ist nicht ihre Stärke. Anstatt sich bei der Ausgestaltung ihrer Vorhaben mit Experten aus Ländern und Gemeinden an einen Tisch zu setzen, setzt die Regierung auf Alleingang im neuen Stil.

Das Ergebnis: Anstelle einer tragfähigen Lösung gibt es Verunsicherung. Länder und Gemeinden sehen sich mit unausgegorenen Vorhaben des Bundes konfrontiert, ihre Fachkompetenz ist nicht gefragt. Wohl aber ihre Geldbörse. Die Bundesregierung hat einen handwerklichen Fehler gemacht. Jetzt formiert sich Widerstand, der vermeidbar gewesen wäre.

Mehr zum Thema

Aufgerufen am 21.09.2018 um 05:46 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/es-war-ein-handwerklicher-fehler-von-tuerkis-blau-23112340

Rupertikirtag: Salzburger feiern ihren Landespatron

Rupertikirtag: Salzburger feiern ihren Landespatron

Auch Kirtagsbesucher müssen mal: Das Café Mozarts schützt sich mit einer Gebühr vor WC-Benützern, die nichts konsumieren. Freudiges Kreischen dringt aus den ratternden Fahrgeschäften, aus dem Festzelt ist …

Kommentare

Schlagzeilen