Politik

Finanzskandal: David Brenner verkündete Rücktritt

Paukenschlag im Salzburger Finanzskandal: Finanzreferent LHStv. David Brenner (SPÖ) hat am Freitag bei einer überraschend einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt verkündet - zum Nachlesen im SN-Ticker.

15.42 Uhr: Nach etwas mehr als einer halben Stunde beendet David Brenner die Pressekonferenz.

15.40 Uhr: Und seine Nachfolge? "Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht", sagt Brenner.

15.37 Uhr: Brenner kritisiert die ÖVP und sagt: "Der Koalitionspartner hat es nicht geschafft, in der Krise einen Schulterschluss zu machen."

15.35 Uhr: Unklar bzw. offen sei, wie es mit dem Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, weitergehen werde.

15.33 Uhr: Laut Brenner wird es vorerst keine weiteren personellen Konsequenzen geben. "Die anderen Parteien sollen sich Fragen über die personelle Verantwortung selbst stellen", sagt Brenner.

15.30 Uhr: Brenner: "Die Entscheidung zum Rücktritt habe ich am Donnerstag um 18 Uhr getroffen und danach zwei Stunden mit Gabi Burgstaller darüber gesprochen."

15.27 Uhr: Weitere politische Ambitionen? Brenner: "Vielleicht in zehn Jahren wieder, aber am 23. Jänner werde ich definitiv zurücktreten und nicht wieder kandidieren."

15.24 Uhr: Brenner stellt klar, dass es keinen Druck aus Wien gegeben habe, sein Rücktritt sei seine persönliche Entscheidung.

15.22 Uhr: Auf die Frage, warum er nicht gleich zurückgetreten sei, antwortet Brenner: "Politische Verantwortung heißt, nicht alles hinzuwerfen."

15.20 Uhr: Brenner: "Neuwahlen lösen das Problem nicht, wir brauchen kein politisches Geplänkel."

15.18 Uhr: Brenner: "Die Sozialdemokratie soll nicht zum Hauptschauplatz der Finanzaffäre werden."

15.16 Uhr: Wie geht’s nach dem 16. Jänner weiter? In der Plenarsitzung am 23. Jänner werde das Budget beschlossen und danach werde Brenner aus der Regierung ausscheiden.

15.14 Uhr: Brenner werde bis 16. Jänner mit Experten einen vollständigen Bericht erstellen.

15.12 Uhr: Brenner: "Ich muss mir die Frage über die personelle Verantwortung stellen."

15.10 Uhr: Neuerlich betont Brenner, wie wichtig es ihm sei, alles aufzuklären.

15.09 Uhr: Ein kleiner Scherz am Anfang, Brenner sagt: "Gerüchte über mein Ableben sind übertrieben."

15.08 Uhr: David Brenner tritt mit etwas Verspätung in seinem Büro vor rund 30 Journalisten.

14.55 Uhr: Die Hinweise, dass Brenner am Freitag seinen Hut nehmen wird, hatten sich bereits zu Mittag verdichtet. Zum einen wurde vor der Pressekonferenz eine SPÖ-Sondersitzung im Chiemseehof einberufen, zum anderen ließ sich Brenner bei einer Aufsichtsratssitzung der Salzburg AG von Bürgermeister Heinz Schaden vertreten.


Brenner stand seit mehr als einer Woche im Salzburger Finanzskandal im Mittelpunkt der Kritik, weil eine Referatsleiterin in der Finanzabteilung bis zu 340 Millionen Euro verspekuliert haben soll. Nicht nur das, sondern auch Brenners Umgang mit dem Skandal - er hat unter anderem den Landtag nicht vollständig informiert - hatte zu Rücktrittsaufforderungen geführt. Bisher hatte Brenner aber stets gesagt, er wolle die Affäre aufklären und sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Am Donnerstagabend soll es massiven Druck vonseiten der Bundes-SPÖ auf Brenner gegeben haben, sein Amt zurückzulegen.

Quelle: Sn-iro, Prl

Aufgerufen am 22.11.2018 um 12:34 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/finanzskandal-david-brenner-verkuendete-ruecktritt-5429038

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