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Gemeinden haben viele Sparmeister und kaum Schuldenkaiser

Welche Gemeinden haben die höchsten Schulden? Das wollten zwei Abgeordnete genau wissen. Die Antwort enthält Überraschungen.

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Symbolbild

1038 Euro und 6 Cent. Das ist die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Salzburger Gemeinden. Das haben Beamte der Gemeindeaufsicht beim Land aus den Jahresrechnungen 2015 der 119 Kommunen ermittelt. Die Schuldenlast verteilt sich auf die Gemeinden allerdings sehr ungleich.

Die Landtagsabgeordneten Helmut Naderer (Team Stronach) und Marlies Steiner-Wieser (FPÖ) stellten eine Anfrage an Gemeindereferent Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). In der Antwort sind die zehn Gemeinden mit den höchsten Schuldenbergen aufgelistet. Nach der Stadt Salzburg (125,8 Millionen Euro) folgen Hallein (25,6), Radstadt (17,8), Straßwalchen (16,6) und Oberndorf (15,1 Millionen). Unter den ersten Zehn sind mit Ausnahme des Lungaus alle Bezirke vertreten. Die zweiten Fünf sind Abtenau (14 Mill.), Bramberg (12,1), Zell am See (11,5), Uttendorf (9,9) und Kaprun (9,5 Mill.).

Die absoluten Stände sagen freilich nicht alles. Die Einwohnerzahlen der betroffenen Gemeinden sind sehr unterschiedlich. Von den zehn absoluten Spitzenreitern stehen vier auch auf der Liste der größten Schuldenlast pro Kopf. Die Orte mit den höchsten Pro-Kopf-Schulden sind an Einwohnern arme Gemeinden in entlegenen Gebieten: Göriach im Lungau liegt mit 4401 Euro vor Kleinarl (4340), Hintersee (3941) und Mauterndorf (3724 Euro). Erst dann kommen größere - Radstadt (3608) und Pinzgauer Gemeinden: Uttendorf (3412), Bramberg (3073), Neukirchen (3049), Kaprun (3028) und Stuhlfelden (2988 Euro).

Darlehen für Wasser und Kanal sind nicht "böse"

Im Vergleich zum Bund und zum Land ist die mittlere Verschuldung der Gemeinden pro Bürger sehr gering. Im Bund ist sie 38 Mal so hoch und im Land Salzburg immerhin fast das Vierfache. Nicht alle Schulden sind "böse". Langfristige Verbindlichkeiten für Trinkwasserversorgung und Abwasserkanal oder für Schulbauten zum Beispiel sind im Normalfall kein Problem.

Haslauer verweist etwa darauf, dass "30,6 Prozent der Schulden der Stadtgemeinde Oberndorf Darlehen betreffen, die zur Finanzierung der Errichtung von Bundesschulen aufgenommen worden sind". Deren Schuldendienst werde zur Gänze vom Bund ersetzt. Oder: Kaprun ist zwar fast drei Mal so hoch verschuldet wie der Durchschnitt. Aber das stelle für die finanzkräftige Tourismusgemeinde "absolut kein Problem" dar. Denn Kaprun verfüge über eine freie Budgetspitze von 13,7 Prozent.

Die Fragesteller wollten wissen, warum nicht frühzeitig Maßnahmen gegen die Schuldenentwicklung gesetzt wurden. Die Gemeindeaufsicht sagt, sie beurteile die Verschuldung nicht nach der Höhe, sondern nach der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde im Zusammenhang mit den entstehenden Folgebelastungen. Außerdem würden allfällige Mehreinnahmen aus den Investitionen (z. B. Kanalgebühren) berücksichtigt. "Der Gemeindeaufsicht werden sämtliche Verträge über das Eingehen von Schuldverhältnissen gemäß § 85 der Salzburger Gemeindeordnung übermittelt", heißt es in der Beantwortung der Anfrage. Auch Voranschläge und Jahresrechnungen sind aufschlussreich.

"Oberbürgermeister" sieht die Gemeinden gut dastehen

Der "Oberbürgermeister" im Land Salzburg, Gemeindeverbandspräsident Bgm. Günther Mitterer (ÖVP), sagt: "Grundsätzlich stehen die Salzburger Gemeinden wirtschaftlich und finanziell nicht so schlecht da." Die Verschuldung sei angemessen. "Entscheidend ist, dass ich die Schulden abdecken und in absehbarer Zeit abbauen kann." Schulden würden auch aus taktischen Überlegungen gemacht. Darlehen im Kanalbau seien notwendig, um Förderungen zu lukrieren. Seine eigene Gemeinde (die Bezirkshauptstadt St. Johann mit ihren rund 11.000 Einwohnern) habe aber "null Schulden" - abgesehen von etwas mehr als fünf Euro pro Kopf aus Wasser- und Kanalbaudarlehen.

Weniger finanzstarken Gemeinden (beispielsweise im strukturschwachen Lungau) dürfe man aber keinen Vorwurf machen. Sie haben praktisch die selben Pflichtaufgaben wie andere in Zentralräumen, aber nicht entsprechende Einnahmen. Es gibt landesweit neun Abgangsgemeinden. Diese bekommen insgesamt 1,5 Millionen Euro aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Diese Situation hat sich verbessert. In früheren Jahren mussten teilweise höhere Summen für mehr Abgangsgemeinden aufgewendet werden.

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