Politik

"In vielen Orten ist es spannend"

Politikwissenschaftler Armin Mühlböck wirft einen Blick auf die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im Pinzgau. Am Sonntag, dem 10. März, können mehr als 70.000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben.

„Jeder Ort hat seine eigene Geschichte“, sagt Armin Mühlböck, aus Taxenbach stammender Politikwissenschaftler.  Bild: E. Simonitsch SN/sw
„Jeder Ort hat seine eigene Geschichte“, sagt Armin Mühlböck, aus Taxenbach stammender Politikwissenschaftler.  Bild: E. Simonitsch

demPolitische Wahlen erregen Aufmerksamkeit, sie sind Gesprächsthema, auch die auf Gemeindeebene. "Es geht ja um die Gestaltung des unmittelbaren Lebensbereiches. Das macht sie speziell spannend", sagt Mühlböck. Die Wahlbeteiligung ist auf hohem Niveau stabil. "Es gibt aber große Unterschiede. Je größer die Gemeinde ist, desto niedriger ist die Wahlbeteiligung. Noch ein wesentlicher Aspekt ist der Grad der Heterogenisierung in der Gesellschaft. Je unterschiedlicher sie zusammengesetzt ist im Hinblick auf sozioökonomische Kriterien wie Bildung, Einkommen, Jobs usw., desto niedriger ist die Wahlbeteiligung. Weil die gemeinsame Interessenlage geringer ist, hält sie offenbar viele davon ab, zu den Wahlurnen zu gehen. Auch im Pinzgau haben wir regionale Zentren und Speckgürtel. Dort merkt man, dass die Wahlbeteiligung niedriger ist als in umliegenden Gemeinden."

Neben den klassischen Parteien treten in einigen Gemeinden Listen an, wie sie etwa in Tirol schon in der Überzahl sind. Mühlböck: "Tirol hat mit Heimat- und Namenslisten eine spezifische Tradition. Dort gibt es nahezu keine überregionale Partei, die auf lokaler Ebene kandidiert. In Salzburg ist das nicht gegeben. Hier kandidieren die Parteien unter ihren bekannten Namen, manchmal etwas abgewandelt wie in Zell am See die Zeller Volkspartei, aber es ist deutlich, wer gemeint ist. So eine Liste kann erfolgreich sein, wie man beispielsweise in Mittersill sieht. Oder auch in Neukirchen, dort hat es immer eine unabhängige Liste gegeben, die nicht wenig erfolgreich war. Maria Alm darf man nicht vergessen. Aber das sind vereinzelte Punkte. Was will man damit bewirken? Üblicherweise sagt man, dass in Gemeinden Parteienstreit keinen Platz hat. Eine Namensliste soll zum Ausdruck bringen, dass die Gemeinde als Ganzes im Vordergrund steht."

Insgesamt 480 Mandate sind in den Pinzgauer Gemeindeparlamenten zu vergeben. Der Großteil wird von Männern besetzt werden. Der Frauenanteil ist nach wie vor gering. Das betrifft auch die Bürgermeisterinnen. Im Bundesland Salzburg gibt es aktuell fünf, davon zwei im Pinzgau: Sonja Ottenbacher (ÖVP, Stuhlfelden) und Michaela Höfelsauer (SPÖ, Lend). Die beiden werden wohl wiedergewählt werden. Gute Chancen werden Barbara Huber (ÖVP) in Bruck und Angelika Hölzl (MFH) in Hollersbach gegeben. Klare Außenseiterinnen sind Karin Berger (FPÖ) in Lofer, Marianne Enzinger-Auer (SPÖ) in Niedernsill und Stefanie Reiter (FÜR) in Neukirchen.

In fünf Orten - Fusch, Lend, Saalbach, Viehhofen, Stuhlfelden - geht jeweils nur ein Kandidat ins Rennen. Die ÖVP stellt derzeit 19 Bürgermeister, die SPÖ sieben, zwei gehören Listen an.

Die FPÖ hat nur fünf Bürgermeisterkandidaten - in Piesendorf, Niedernsill, Neukirchen, Wald und Lofer. Mühlböck: "Das ist das Problem der Parteispaltung in FPÖ und FPS. Die FPÖ hat es noch nicht geschafft, im Bezirk neue Strukturen aufzubauen. Und die FPS ist bei den Gemeindevertretungswahlen nur in zwei Orten vertreten. Die FPÖ ist in Österreich und in Salzburg ja eine fixe politische Größe, eigentlich auch auf Gemeindeebene." Viele der bisherigen FPÖ- bzw. FPS-Stimmen sind sozusagen nun auf dem Markt.

Ein Punkt kommt Mühlböck zu wenig vor: "Regionale Themen werden zu wenig thematisiert."

Aufgerufen am 15.12.2019 um 04:04 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/in-vielen-orten-ist-es-spannend-66857236

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