Politik

Kampfabstimmung in Salzburg? Das grüne Rennen um die besten Plätze

Ein Fiasko à la Peter Pilz wollen Salzburgs Grüne bei ihrer Listenerstellung für die Landtagswahl am Samstag nicht erleben. Es gibt aber 16 Bewerber für elf Plätze - und damit wird nicht jeder zum Zug kommen.

Die Nummer eins ist unumstritten: Astrid Rössler. Als grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 22. April wurde die Landeshauptmann-Stellvertreterin schon im Vorjahr gekürt. Nun geht es am Samstag im Heffterhof bei der Landesversammlung der Grünen um die Plätze zwei bis zwölf. Am Ende werden nicht alle dort landen, wo sie gern wären. Denn für die elf Listenplätze gibt es 16 Kandidaten.

Nach dem fulminanten Wahlerfolg 2013 in Folge des Finanzskandals sind die Grünen mit drei Regierungsmitgliedern und sieben Abgeordneten im Landtag vertreten. So viele Sitze sind schwer zu halten - weshalb das Gerangel um die vorderen Plätze noch größer ist. In schrecklicher Erinnerung ist der Bundeskongress vom vorigen Sommer. Weil sich Peter Pilz und Julian Schmid um Platz vier stritten, gründete Pilz am Ende eine eigene Liste - und nahm seiner ehemaligen Partei so viele Stimmen weg, dass die Grünen nicht einmal mehr in den Nationalrat kamen.

Eine Selbstzerstörung mit Anlauf wollen die Salzburger Grünen verhindern. Parteigeschäftsführer Rudi Hemetsberger sagt: "Eine Listenerstellung bringt immer Unruhe, daher haben wir sie so spät wie möglich angesetzt. Wir bereiten das aber sicher besser vor als im Bund." Im Vorfeld werden daher Gespräche mit den 16 Kandidaten geführt, auf welchen Plätzen sie kandidieren wollen (oder sollen). Weil die Grünen basisdemokratisch agieren, kann jeder unmittelbar zuvor bekannt geben, für welchen Listenplatz er antritt. Zudem gilt das Reißverschlussprinzip - Frau, Mann, Frau, Mann und so weiter.

Die Plätze zwei und drei hinter Rössler dürften außer Streit stehen. Hier sollen die Landesräte Heinrich Schellhorn und Martina Berthold solo kandidieren. Ab Platz vier ist das Rennen offen. Und auf Platz vier werden sich einige der Wahl stellen. Da wären beispielsweise Klubchef Cyriak Schwaighofer, Landtagsabgeordneter Simon Heilig-Hofbauer, der Pongauer Abgeordnete Rupert Fuchs, Wirtschaftssprecher Josef Scheinast oder etwa Kuchls Vizebürgermeister Gernot Himmelfreundpointner.

Schwaighofer betont, dass er seine Entscheidung noch nicht getroffen habe, auf welchem Platz er kandidiere. "Ich kann dem schon etwas abgewinnen, dass man die ersten vier Plätze nicht ausschließlich mit Routiniers besetzt", sagt er. Dass die Grünen nicht mehr imstande seien, im April sieben Mandate zu erreichen, weist er zurück. "Wenn wir es schaffen, den Menschen klarzumachen, dass die Alternative zu den Grünen im Land Schwarz-Blau heißt, dann bin ich nicht so pessimistisch für uns." Schwaighofer will allerdings nur wieder im nächsten Landtag vertreten sein, wenn es eine grüne Regierungsbeteiligung gibt. "Dann schon. Sonst reiße ich mich nicht darum. 14 Jahre Oppositionsarbeit habe ich hinter mir, das reicht."

Josef Scheinast sieht seinen Platz "zwischen vier und sechs". Simon Heilig-Hofbauer macht kein Geheimnis daraus, dass er auf Platz vier kandidieren wird. "Es wäre wichtig für uns, dass auch junge Leute vorn an wählbarer Stelle sichtbar sind." Er gilt wie Martina Berthold auch als Option für eine mögliche Nachfolge von Bürgerlisten-Stadtrat Johann Padutsch in der Stadt Salzburg. "Priorität hat der Landtag. Die Frage nach anderen Optionen wird sich danach stellen", sagt Heilig-Hofbauer.

So eng wie bei den Herren wird das Rennen um die Listenplätze bei den Frauen nicht. Aber auch hier kandidieren sieben, darunter die Abgeordneten Kimbie Humer-Vogl, Angela Lindner und Barbara Sieberth. Humer-Vogl will "vor Ort spontan entscheiden", wo sie kandidiere.

Noch eines bringt das Wahlergebnis aus 2013 mit sich. Die Grünen müssen Hunderte Wahlbeisitzer für Sprengel- und Gemeindewahlbehörden stellen. Wie viele exakt, diese Zahl errechnet sich aus dem Wahlergebnis in der jeweiligen Gemeinde. Und weil das Abschneiden der Grünen noch nie so gut war wie 2013, ist auch die Zahl der zu nominierenden Beisitzer so hoch wie nie. In Summe suchen die Grünen jetzt 591 Wahlbeisitzer und Vertrauenspersonen. "Im Idealfall sollten wir das Ganze doppelt besetzen. Dann wären wir bei 1200 Personen", sagt Hemetsberger. Die Grünen rufen nun öffentlich dazu auf, einen Sonntag Wahlbeisitzer zu sein, und wollen auch Leute anderer Parteien - etwa der Neos - bitten.

Aufgerufen am 19.10.2018 um 02:35 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/kampfabstimmung-in-salzburg-das-gruene-rennen-um-die-besten-plaetze-23281915

Einschleichdiebstähle: "Täter suchen Gelegenheiten"

Einschleichdiebstähle: "Täter suchen Gelegenheiten"

Zuletzt häuften sich Einschleichdiebstähle. Die Polizei mahnt zur Vorsicht. Norbert M. schläft seit mehr als einem Monat unruhig. Mehrmals in der Nacht wacht er auf. "Bei jedem Geräusch zucke ich zusammen", …

Kommentare

Schlagzeilen