Politik

Karl Schnells Partei zahlt freiwillig 210.000 Euro an das Land zurück

Der Ex-Parteichef erstattet die Klubförderung zurück. Eine gesetzliche Regelung dafür gibt es nicht. Aber dieser Schritt bringt nun auch eine zweite Partei unter Zugzwang.

Karl Schnell kandidierte im April 2018 noch einmal für den Salzburger Landtag, schaffte den Einzug mit seiner FPS aber nicht.  SN/schenker
Karl Schnell kandidierte im April 2018 noch einmal für den Salzburger Landtag, schaffte den Einzug mit seiner FPS aber nicht.

Wer als Partei im Salzburger Landtag vertreten ist, bekommt jährlich viel Geld. Für die Parteien werden je nach Mandatsstärke Förderungen ausbezahlt, für die Landtagsklubs ebenso. In Summe wendet das Land pro Jahr mehr als sieben Millionen Euro für die Parteien- und Klubförderungen auf. Doch was passiert mit dem Geld, wenn die Parteien aus dem Landtag fliegen und nicht mehr politisch tätig sind? Bis dato gibt es keine gesetzliche Regelung dafür.

Die Freie Partei Salzburg (FPS) von Karl Schnell ...

Angebot auswählen und weiterlesen

Alle Artikel lesen.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Endet automatisch

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Nach 3 Monaten jederzeit kündbar

* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,90 €

Sie wollen ein anderes Angebot?
Zur Abo-Übersicht

Aufgerufen am 28.11.2021 um 06:44 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/karl-schnells-partei-zahlt-freiwillig-210-000-euro-an-das-land-zurueck-78680290