Politik

Mönchsberggarage: Am Freitag fällt wichtige Entscheidung zu Bürgerbegehren

Am Freitag tagt ab 10 Uhr die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg in nicht-öffentlicher Sitzung im Rathaus. Zunächst wird dort geprüft, ob der Antrag auf Durchführung einer Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage formalrechtlich richtig und zulässig ist.

Ziel der Bürgerinitiative ist, dass das Bürgerbegehren über den Ausbau der Mönchsberggarage heuer im Juni stattfindet.  SN/robert ratzer
Ziel der Bürgerinitiative ist, dass das Bürgerbegehren über den Ausbau der Mönchsberggarage heuer im Juni stattfindet.

Mehr als 5000 Unterschriften wurden für die Einleitung eines Bürgerbegehrens zum Ausbau der Mönchsberggarage gesammelt und eingereicht. Die simple Frage lautet: "Soll die Mönchsberggarage ausgebaut werden - JA oder NEIN?"

Am Freitag tagt nun die Hauptwahlbehörde, um zu prüfen, ob der Antrag formalrechtlich richtig und zulässig ist. Dann wird ein Beschluss zur Prüfung der Unterschriften gefasst. Sobald diese Prüfung abgeschlossen ist, folgt eine weitere Sitzung, um den Abstimmungstag festzulegen. Ab Einreichung des Begehrens ist mit rund 14 bis 18 Wochen zu rechnen. Eine Bürgerbefragung dürfte also wohl noch vor dem Sommer im Juni stattfinden.

Aufgerufen am 20.05.2022 um 09:51 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/moenchsberggarage-am-freitag-faellt-wichtige-entscheidung-zu-buergerbegehren-118175113

Kommentare

Schlagzeilen