Politik

Neun Parteien wollen am 22. April zur Landtagswahl in Salzburg antreten

Auch die KPÖ und die Christliche Partei will in zwei Bezirken bzw. in einem Bezirk antreten. Die Wahlbehörde prüft jetzt die Unterschriften. Am 26. März wird dann feststehen, wer es auf den Wahlzettel schafft.

Wer schafft es für den 22. April auf den Wahlzettel? Die Wahlbehörde muss jetzt bis 26. März prüfen.  SN/APA/ROBERT JAEGER
Wer schafft es für den 22. April auf den Wahlzettel? Die Wahlbehörde muss jetzt bis 26. März prüfen.

Bis Mittwoch 13 Uhr galt die Frist, die Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 22. April einzureichen. Damit das ordnungsgemäß funktioniert, mussten die Parteien entweder die Unterschrift von drei Landtagsabgeordneten, oder pro Bezirk je 100 Unterstützungserklärungen abgeben. ÖVP, SPÖ, GRÜNE und FPS haben es durch Unterschrift von mindestens drei Landtagsabgeordneten geschafft. Sieben Parteien wollen landesweit antreten, darunter die Neos, FPÖ und die Liste Hans Mayr. Die KPÖ wird nur in der Stadt Salzburg und im Flachgau, die Christliche Partei Österreichs nur im Flachgau antreten.

Ob die neun Parteien dann wirklich auf dem Stimmzettel zu finden sind, muss die Landeswahlbehörde nun prüfen. "Wir haben am 26. März eine unserer wichtigsten Sitzungen, nach der feststeht, wer antreten darf", sagt der Referatsleiter von Wahlen und Staatsbürgerschaft im Land Salzburg, Michael Bergmüller. Am Abend des 26. März werde man aber genau wissen, wer antritt. "Dann werden auch schon die Druckmaschinen angeworfen, der Zeitplan bis zum Wahltag am 22. April ist eng", sagt Bergmüller.

Quelle: SN

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