In der Sitzung des Bauausschusses sollte am Donnerstag der Gesamtkostenrahmen für die Pflasterung der Bergstraße beschlossen werden. Die Straße soll nach der Linzer Gasse und den Nebenstraßen als letzter Abschnitt in der Rechten Altstadt 2023 einen neuen Belag erhalten. Berthold will auch den unteren Abschnitt der Bergstraße außerhalb der Fußgängerzone und der Polleranlage mit Granitplatten pflastern lassen. Um auch diesen Abschnitt niveaugleich zu gestalten, sollten auf ihren Vorstoß hin auch dort die Gehsteige verschwinden. Auf diesem Teilstück der Bergstraße befinden sich derzeit die Ladezone und Bewohnerparkplätze.
Das Straßen- und Brückenamt hatte stattdessen vorgeschlagen, nur den Bereich in der Fußgängerzone zu pflastern und die bestehende Fahrbahn zwischen der Dreifaltigkeitsgasse und der Priesterhausgasse vollflächig zu asphaltieren und die Gehsteige mit Gussasphalt zu sanieren.
Zu einem Beschluss kam es am Donnerstag nicht. Nach fast eineinhalb Stunden Diskussion ging die ÖVP mit dem Amtsbericht auf Klub. Er soll in vierzehn Tagen wieder auf die Tagesordnung des Bauausschusses kommen.
Die SPÖ hatte als Kompromiss vorgeschlagen, den Abschnitt niveaugleich zu gestalten und hellen Asphalt zu verwenden. Durch die Vertagung sei eine Entscheidung in der nächsten Gemeinderatssitzung am 18. Mai nicht mehr möglich, kritisiert Berthold. Damit läuft ihr die Zeit davon. Um in die Detailplanung zu gehen und zu gewährleisten, dass die Arbeiten rechtzeitig beginnen können, braucht es einen raschen Beschluss. Die nächste Sitzung des Gemeinderats steht aber erst am 6. Juli an.
Die FPÖ kritisiert die Verzögerung durch die ÖVP. "Es wurde dem Ausschuss eine genaue Kostenrechnung für die Oberflächengestaltung der Bergstraße zugesagt. Auf dieser Grundlage hätte dann der Stadtsenat eine Entscheidung treffen können. Allein die ÖVP trägt mit ihrer Vorgehensweise Schuld an der Verzögerung", sagt Gemeinderätin Renate Pleininger. "Ich hoffe, die Bürgermeisterpartei ändert rasch ihr Verhalten und tritt unverzüglich in Verhandlungen mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat, damit in dieser Angelegenheit eine Lösung für die Anrainer und Gewerbetreibenden gefunden werden kann."
