Politik

Polizisten oft beschimpft: ÖVP will Gesetz verschärfen

Nicht nur Respektlosigkeiten sondern immer öfter auch wüsteste Beschimpfungen gebe es gegenüber Polizisten. Die ÖVP bringt am Mittwoch daher einen Antrag im Landtag ein, dass "Ehrenkränkungen" künftig von Amtswegen verfolgt werden.

Die Beamten müssen sich bei Amtshandlungen mitunter so einiges anhören. Doch nicht immer sind Beleidigungen strafrechtlich relevant, sondern fallen unter die „Ehrenkränkung“. SN/robert ratzer
Die Beamten müssen sich bei Amtshandlungen mitunter so einiges anhören. Doch nicht immer sind Beleidigungen strafrechtlich relevant, sondern fallen unter die „Ehrenkränkung“.

Darf man einen Polizisten im Dienst "Oida" nennen? Über diese Frage der "Anstandsverletzung" und eine Strafe von 110 Euro hat kürzlich das Wiener Verwaltungsgericht entschieden. Die Strafe wurde letztlich vom Gericht aufgehoben, das Verfahren eingestellt.

Aber Polizisten im Dienst bekommen noch ganz andere (Kraft-)Ausdrücke zu hören, die weit über das Maß einer frechen oder flapsigen Bemerkung hinausgehen. Nun nimmt sich die Landespolitik dem Thema an. Die ÖVP bringt im Landtag einen Antrag ein "betreffend Ehrenkränkungen zum Nachteil von ...

Angebot auswählen und weiterlesen

Alle Artikel lesen.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Endet automatisch

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Nach 3 Monaten jederzeit kündbar

* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,50 €

Sie wollen ein anderes Angebot?
Zur Abo-Übersicht

Aufgerufen am 27.01.2021 um 03:22 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/polizisten-oft-beschimpft-oevp-will-gesetz-verschaerfen-84329428