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Proteste gegen 380-kV-Leitung: VfGH weist Beschwerde ab

Gegner der 380-kV-Freileitung hatten im Oktober 2020 eine Baustellenzufahrt am Heuberg bei Koppl blockiert. Die Behörde löste diese Versammlung mithilfe der Polizei auf. Nun beschäftigte sich der Verfassungsgerichtshof mit der Causa.

Bilder von Oktober 2020: 380-kV-Gegner besetzten die Zufahrt zur Baustelle.
Bilder von Oktober 2020: 380-kV-Gegner besetzten die Zufahrt zur Baustelle.
Bilder von Oktober 2020: 380-kV-Gegner besetzten die Zufahrt zur Baustelle.

Mitte Oktober 2020 besetzten Gegner der neuen Starkstromleitung die Zufahrt zu einer Baustelle auf dem Heuberg bei Koppl. Behördenvertreter und Polizisten erschienen wenig später, der Wirbel vor Ort war groß. Die Beamten schritten ein, die Versammlung wurde untersagt und aufgelöst. Der Verein Fairkabeln legte gegen diese Maßnahme Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht ein, denn die Demo sei ordnungsgemäß und rechtzeitig am Freitagabend angemeldet worden, betonten die Freileitungsgegner. Beim Landesverwaltungsgericht wurde die Beschwerde aber Ende April 2021 abgewiesen.

Der Verein verwies ...

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