Politik

Salzburg-Wahl: Jubelstimmung und Trübsalblasen

Naturgemäß unterschiedlich haben die Parteien auf den Ausgang der Wahlen in der Stadt Salzburg reagiert. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger ist um Schadensbegrenzung bemüht, das Team Stronach ist unzufrieden.

Für die Bundespartei des Team Stronach ist das miserable Abschneiden ihres Ablegers bei den Salzburger Gemeinderatswahlen ein Ergebnis, "mit dem wir nicht zufrieden sein können", wie die geschäftsführende Klubobfrau Waltraud Dietrich am Montag sagte.

In den kommenden Tagen sollen die Gründe für das Ergebnis gemeinsam analysiert werden.

Dem Stronach-Ableger Team Salzburg ist am Sonntag mit 1,6 Prozent der gültigen Stimmen in der Landeshauptstadt der Einzug ins Stadt-Parlament nicht gelungen, im Gesamtergebnis erreichte man nur 0,49 Prozent. Es handle sich um "regionale Wahlen, die nach eigenen Gesetzmäßigkeiten laufen", meinte Dietrich. Eine Verantwortung der Bundespartei sieht sie nicht: Der Wahlkampf sei völlig unabhängig von der Bundespartei organisiert worden. In einzelnen Gemeinden habe man auch gute Ergebnisse erreicht, nannte Dietrich etwa St. Martin bei Lofer.

Ob es ein Fehler war, die Person des Parteigründers Frank Stronach wegzulassen und ob das Ergebnis in Salzburg Auswirkungen auf die Kandidatur bei anderen Wahlen haben wird, wollte Dietrich vor der internen Analyse nicht bewerten. Und personelle Konsequenzen seien derzeit "nicht das Thema", betonte sie.Spindelegger wägt ab Man müsse die Sache "ganzheitlich sehen", verwies Spindelegger auf das "insgesamt sehr gute Abschneiden" der ÖVP im gesamten Bundesland.
Am Rande einer Pressekonferenz zur maroden Staatsbank Hypo Alpe Adria wurde der Vizekanzler am Montag gefragt, was für ihn schmerzlicher sei - ein möglicherweise wegen der Problembank drohendes Sparpaket als Finanzminister oder die Verluste in der Stadt Salzburg als ÖVP-Chef. In der Stadt Salzburg habe man wie schon bei den vergangenen Kommunalwahlen schwächer abgeschnitten. "Es gibt eben ein Stadt-Land-Gefälle", beruhigte Spindelegger als Parteichef.Neos und SPÖ haben Grund zum Feiern Groß war die Freude bei den Neos und der SPÖ, Trübsalblasen herrschte hingegen bei der ÖVP, gehadert haben auch die Grünen. Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) war sichtlich zufrieden mit dem Wahlausgang: "Wir haben im Wesentlichen das Ergebnis halten können", sagte Schaden im Marmorsaal des Schlosses Mirabell vor Journalisten. "Das Ergebnis freut mich natürlich, das hätte vor einigen Monaten auch nicht jeder geglaubt." Dass elf Parteien und Gruppierungen zur Gemeinderatswahl in der Stadt angetreten sind, spiegle sich eben auch im Wahlergebnis wider, meinte der Bürgermeister.

"Die SPÖ ist die stabile Kraft im Gemeinderat. Es wird in 14 Tagen eine Stichwahl geben, da heißt es rennen, wir werden klar Schiff machen", wies Schaden auf die kommende Bürgermeister-Stichwahl in zwei Wochen (23. März) hin.

Seinem Kontrahenten Harald Preuner, ÖVP-Vizebürgermeister, schüttelte er freundlich die Hand. "Ich gratuliere Preuner, dass er in die Stichwahl kommt." Preuner selbst zeigte sich naturgemäß enttäuscht über das Abschneiden der ÖVP. "Heute ist kein erfreulicher Tag", konstatierte der Spitzen- und Bürgermeisterkandidat. "Es ist schmerzlich für uns, wir werden aber damit zurecht kommen. Wir haben unter schwierigsten Bedingungen den Wahlkampf bestritten." Es seien zwei Bürgerbewegungen dazugekommen, diese hätten im Teich der ÖVP-Wähler gefischt. Er werde jetzt für die Bürgermeister-Stichwahl werben, gab sich Preuner kämpferisch. Der Vizebürgermeister gratulierte nicht nur dem Bürgermeister, sondern auch den Neos und der Bewegung "Bürger für Salzburg".

Keinen großen Grund zum Jubeln fand auch Langzeit-Stadtrat Johann Padutsch, Spitzenkandidat der Bürgerliste, das sind die Grünen in der Stadt. "Es ist heute kein Jubeltag, aber wir sind dankbar, nach zweieinhalb Jahren Schmutzkübel-Kampagne den dritten Platz und einen Regierungssitz gehalten zu haben." Das Wahlergebnis sei im Prinzip eine Bestätigung. Der Vergleich mit den letzten Landtags- und Nationalratswahlen, bei denen die Bürgerliste jeweils über 20 Prozent erreicht habe, sei nicht erlaubt, "jede Wahl ist eine andere", meinte Padutsch. "Abgesehen davon war es bei der Vielzahl antretender Gruppen nicht einfach, das Ergebnis zu halten."

Überglücklich zeigte sich naturgemäß Neos-Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler, Tochter der ehemaligen ÖVP-Landesrätin Maria Haidinger. "Es ist überwältigend, dass wir es geschafft haben - es schaut ganz so aus." Die Neos werden den erhofften Klubstatus erreichen. "Ich glaube, es ist Zeit für Neues in Salzburg, wir ziehen das durch. Die Zeit ist reif für eine Bürgerbewegung, für Authentizität."

Erfreut zeigte sich auch Christoph Ferch, Spitzenkandidat der Bürger für Salzburg (SALZ), über das gewonnene Mandat: "Unser Ziel, in den Gemeinderat einzuziehen, hat sich erfüllt. Für eine Liste, die sich erst vor acht Wochen gegründet hat, ist das ein beachtliches Ergebnis. Wir freuen uns."

Und Eduard Mainoni, Spitzenkandidat des Team Salzburg (einem Ableger von Team Stronach, Anm.), machte keinen Hehl daraus, dass das Wahlergebnis für ihn "natürlich enttäuschend ist". "Wir werden uns ganz genau ansehen, was die Gründe dafür sind. Wir haben ja im Wahlkampf eine gute Stimmung für uns festgestellt. Das ist aber nicht in Wahlstimmen umgesetzt worden", bedauerte der ehemalige FPÖ/BZÖ-Politiker. "Ich werde für Lehen weiter kämpfen im Team Salzburg".

Quelle: APA

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