Politik

Salzburgs Freiheitliche kritisieren "misslungene Coronapolitik"

Mit einer neuen Kampagne wolle man nicht nur die Maßnahmen infrage stellen, sondern auch deren Verantwortungslosigkeit aufzeigen.

Salzburgs FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek (hier auf einem Archivbild) sollte am Freitagabend eigentlich mit Herbert Kickl auftreten. Doch der kam erst gar nicht. SN/fpö
Salzburgs FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek (hier auf einem Archivbild) sollte am Freitagabend eigentlich mit Herbert Kickl auftreten. Doch der kam erst gar nicht.

Die Salzburger FPÖ-Spitze hat am Freitagabend im Handelszentrum in Bergheim mit gut 50 geladenen Funktionären Bilanz gezogen über ein Jahr Corona. Auch der freiheitliche Klubobmann im Nationalrat, Herbert Kickl, war groß angekündigt. Er kam aber nicht. Womit sich die Frage aufdrängte, ob es einen Zusammenhang mit den jüngsten Misstönen in der Partei geben könnte.

Ein FPÖ-Sprecher brachte zunächst terminliche Gründe vor. Parteichefin Marlene Svazek hatte eine andere Erklärung: "Er ist leider krank." Auf sich immer tiefer abzeichnende Risse in der Doppelspitze zwischen Kickl und Norbert Hofer wollte Svazek nicht eingehen. "Für mich gibt es nur die FPÖ." Personalien müssten in den Gremien und nicht medial diskutiert werden.

Svazek ging vor allem mit der Landesregierung hart ins Gericht. So gebe es in Salzburg im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern keine zentrale Abarbeitung der Anträge auf Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz. Die Folge sei, dass Tausende Unternehmer seit Beginn der Pandemie keine Hilfsgelder bekommen hätten. "Wir haben den Eindruck gewonnen, als ob die Politik lediglich auf Inzidenzen starrt und dabei die Anliegen der Bevölkerung aus den Augen verliert. Unsere Aufgabe lag stets darin, als Korrektiv gegen die misslungene Coronapolitik der Regierung aufzutreten."

Mit einer neuen Kampagne wolle man nicht nur die Maßnahmen infrage stellen, sondern auch deren Verantwortungslosigkeit aufzeigen. "Wir erleben den größten Anstieg an Frauenarbeitslosigkeit unserer Geschichte. Die Familien belastet diese Situation erheblich und viele Frauen werden gnadenlos in die Abhängigkeit gedrängt." Doch auch für Kinder und Jugendliche sei die Situation verheerend. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Jugend neben dem Verlust des Vertrauens in die Politik auch das Vertrauen in sich selbst verliert."

Aufgerufen am 15.05.2021 um 11:02 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburgs-freiheitliche-kritisieren-misslungene-coronapolitik-102538276

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