Politik

Salzburgs Polizeichef steht vor Vertragsverlängerung

Franz Rufs Vertrag läuft Ende August aus. Auf die Frage, ob er diesen verlängern werde, antwortete der Innenminister: "Ich gehe davon aus."

Salzburgs Polizeidirektor Franz Ruf darf damit rechnen, weitere fünf Jahre an der Spitze der Exekutive im Land zu stehen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ließ dies am Donnerstag bei einem Besuch in der SN-Redaktion deutlich durchblicken. Rufs Vertrag läuft Ende August aus. Auf die Frage, ob er diesen verlängern werde, antwortete Sobotka: "Ich gehe davon aus." Im selben Atemzug lobte der Minister Rufs Behörde. "Die Salzburger Landespolizeidirektion hat gerade im vergangenen Jahr Enormes geleistet", sagte er und verwies unter anderem auf die Aufklärungsquote.

Außerdem war Salzburg in der Terrorabwehr erfolgreich. So konnten im Bundesland im Dezember 2015 zwei Verdächtige gefasst werden, die offenbar als Selbstmordattentäter auf dem Weg zu jener Anschlagsserie in Paris waren, bei der schließlich 130 Menschen starben. Die Verdächtigen wurden mittlerweile an Frankreich ausgeliefert. Gegen weitere fünf Terrorverdächtige laufen in Salzburg Strafverfahren oder gab es sogar schon Urteile.

Nicht ganz so erfreulich sind andere Schlagzeilen für die Salzburger Polizei. Wie die SN exklusiv berichteten, prüft die Staatsanwaltschaft Linz derzeit eine Strafanzeige gegen einen Salzburger Drogenermittler. Der Beamte war als Führungsmann für V-Leute aus dem Drogenmilieu im Einsatz und soll, so ein Vorwurf, eine zu große Nähe zu diesen gepflegt haben. Gefragt, warum der Beamte weiterhin im Dienst sei, sagte Sobotka: Dienstrechtliche Schritte seien dem Polizeidirektor vorbehalten. Er werde als Minister jedenfalls keinen Beamten vorverurteilen, sondern die Ermittlungen abwarten. Polizeidirektor Ruf sagte, der betreffende Beamte sei seit geraumer Zeit nicht mehr im Suchtgiftbereich tätig - "zu seinem eigenen Schutz".

Sobotka bekräftigte, dass das Bundesland Salzburg heuer 100 zusätzliche Polizisten erhalten werde. Damit soll die Lücke zwischen dem Sollstand und den tatsächlich besetzten Posten aufgefüllt werden. Derzeit sollte Salzburg 1575 Beamte haben, tatsächlich sind nur 1400 Planstellen besetzt.

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