Schwitzen, grübeln, verzweifeln: Was tun mit Astrid Rösslers Erbe?

Astrid Rössler wurde abgewählt, weil sie für unpopuläre Maßnahmen zum Sündenbock gemacht wurde. Die ÖVP hat jetzt größte Mühe, die Politik der einstigen grünen Ikone nachhaltig zu korrigieren. War Rössler gar besser als ihr Ruf?

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Standpunkt Hermann Fröschl
Rössler-Granit... SN/thomas wizany
Rössler-Granit...

Es ist eine Symbolik, die vielsagend, ja fast entlarvend ist: Während Salzburg einen der heißesten Sommer seiner Geschichte erlebt, tropfen im Chiemseehof nicht nur die Schweißperlen, es rauchen auch die Köpfe.

Dabei geht es interessanterweise nicht einmal um die drängendsten Probleme des Landes. Es geht um Fragen, die - aus welchem Grund auch immer - unglaubliche Wucht erhalten haben. Die zum Zankapfel und Symbol dafür wurden, wie dieses Land mit seiner Umwelt umgeht. Oder besser: Wie weit die Politik den Einzelnen einschränken darf, um die Umwelt zu schonen. In einem Klima, das sich im wahrsten Sinne des Wortes aufheizt.

Astrid Rössler wurde im Frühjahr auch abgewählt, weil sie dieses Land wirklich verändern wollte - und ihre Sache zäh verfolgte. Weil sie überzeugt war, dass es an der Zeit ist, der individuellen Freiheit zugunsten der Umwelt Schranken zu setzen.

Tempo 80 auf der Stadtautobahn, das Nein zur Erweiterung des Europark und eine Raumordnungspolitik, die der zügellosen Verbauung des Landes einen Riegel vorschiebt - das waren Rösslers Marksteine. Ihre Errungenschaften.

Es sind nicht zufällig genau jene Maßnahmen, die die ÖVP jetzt möglichst schnell korrigieren will. Weil sie weiß, dass sie im Volk umstritten sind. Weil die "Schwarzen" neue, andere Signale setzen wollen. Auch jenes, dass die Politik von Astrid Rössler nicht nur abgewählt wurde, sondern nun korrigiert wird.

Deshalb rauchen jetzt die Köpfe im Chiemseehof. Weil sich zeigt, dass es einfacher ist, im Wahlkampf salopp Korrekturen zu versprechen, als diese dann tatsächlich umzusetzen.

Beispiel Tempo 80: Die ÖVP will das unbeliebte Tempolimit auf der Stadtautobahn eigentlich aufheben. Ohne durchschlagskräftige Begründung bringt sie das beim grünen Koalitionspartner aber nicht durch. Und die steigenden Unfallzahlen, die die ÖVP im Wahlkampf stets ins Treffen führte, sind nach akribischer Rechnerei im Chiemseehof nicht so eindeutig wie anfangs geglaubt.

Wie also die Rückkehr zu Tempo 100 begründen? Zumal damit die Schadstofflast an der Autobahn wieder steigen würde. Und unweigerlich die EU wegen der ohnehin zu hohen Schadstofflast in diesem Stadtbereich wieder auf den Plan gerufen würde. Will da jemand gar Debatten um mögliche Fahrverbote provozieren, wie sie Deutschland seit Monaten bewegen? Die ÖVP wird sich hüten. Und wohl auch keine Koalitionskrise riskieren. Nur wenige Monate nach der Formierung der neuen Regierung.

Beispiel Europark: Die ÖVP will die Erweiterung genehmigen - und wird dies auch durchsetzen. Aber mit deutlichen Abstrichen. Astrid Rösslers Nachfolger Heinrich Schellhorn hat hier zwar schlechtere Karten als bei Tempo 80, aber doch noch ein paar Trümpfe.

Sein wichtigster: Auch gewichtige Teile der ÖVP sind gegen eine weitere Konzentration im Handel. Und wollen kein Signal, das einem Kniefall vor dem Großkonzern gleichkommt. Deshalb wird die Erweiterung wohl spürbar kleiner ausfallen als von Spar gewünscht. Und Versprechen des Konzerns beinhalten auch einige Stadt- oder Dorfplätze auf dem Land mit Märkten zu revitalisieren.

Beispiel Raumordnung: Der nun zuständige ÖVP-Landesrat Sepp Schwaiger winkte bereits ein Dutzend - von Astrid Rössler hartnäckig blockierte - Umwidmungen auf dem Land durch. Das Signal an die Bürgermeister war eindeutig: Burschen, jetzt wird's wieder einfacher! Ob Schwaiger es wagt, auch an Rösslers strengem Raumordnungsgesetz zu rütteln, ist aber zu bezweifeln.

Er stand in den vergangenen Jahren auch für das Klima- und Energieleitbild des Landes, das dezidiert Salzburgs Weg vorgibt: Energie sparen, Ressourcen schonen, aufs Klima schauen. Kann er da jetzt glaubwürdig der forcierten Verbauung des Landes das Wort reden? Wohl kaum. Zumal - und da sind wir wieder bei der Hitze dieser Tage - ein schonender Umgang mit Land und Umwelt immer wichtiger wird. Nicht nur, weil wir als Tourismuskaiser die Schönheit unserer Landschaft nicht aufs Spiel setzen dürfen. Sondern auch, weil wir mehr denn je auf unsere Lebensgrundlagen achten müssen.

Womit wir wieder bei Astrid Rössler wären. Sie mag unpopulär gewesen sein, ihre Politik war aber sachlich viel fundierter, als dies viele bis heute wahrhaben wollen. Kein Wunder also, dass sich die ÖVP beim Versuch, Rösslers Erbe zu korrigieren, jetzt die Zähne ausbeißt.

Aufgerufen am 13.12.2018 um 07:14 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/schwitzen-gruebeln-verzweifeln-was-tun-mit-astrid-roesslers-erbe-38913535

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