Politik

Stadt Salzburg investiert 2017 so viel wie nie zuvor

Bgm. Heinz Schaden präsentierte die Eckpunkte des Stadtbudgets für 2017, das im Dezember im Gemeinderat beschlossen werden soll.

Stadt Salzburg investiert 2017 so viel wie nie zuvor SN/andreas kolarik
Die Eckpunkte des städtischen Budgets für 2017 stehen fest.

Jahrelang hat die Stadt Salzburg gespart. So wurde ein Rücklagenpolster von aktuell knapp 130 Millionen Euro angesammelt - was mehr als einem Viertel eines Jahresbudgets entspricht. Deswegen wird 2017, wie auch 2016, kräftig investiert: Größtes Einzelprojekt ist das Paracelsusbad, bei dem 2017 rund 18 der insgesamt nötigen 56 Millionen Euro investiert werden. 6,3 Mill. Euro werden beim heuer begonnenen Bau des Bildungscampus Gnigl fließen. Für die laufende Generalsanierung der Seniorenwohnhäuser sind es 18,1 Millionen. Die Neugestaltung des Residenzplatzes schlägt mit zwei Millionen Euro zu Buche. Bürgermeister und Finanzreferent Heinz Schaden (SPÖ) sprach angesichts der geplanten Investitionen von 87,6 Millionen Euro von einem "Rekord-Investitionsjahr."

Sorgen macht Schaden aber, dass wegen der unsicheren Wirtschaftsprognosen sowie durch die laufenden Finanzausgleichsverhandlungen noch nicht klar ist, wie hoch die Ertragsanteile für die Stadt für 2017 tatsächlich ausfallen werden. Der Leiter der Finanzabteilung, Axel Maurer, meinte: "Im schlimmsten Fall ergeben sich wegen des Finanzausgleichs Mindereinnahmen von elf bis zwölf Millionen Euro." Schaden hält aber selbst das für verschmerzbar. Denn insgesamt wird die Stadt im ordentlichen Haushalt 498 Millionen Euro ausgeben und plant ein Nulldefizit. Für die Tilgung der Schulden - geplant ist eine Erhöhung von 128 auf 144 Mill. Euro - sollen nur 4,4 Prozent des Budgets aufgewendet werden. Beschlossen werden soll das Budget 2017 am 14. Dezember im Gemeinderat.

(SN)

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