Politik

Stadt Salzburg kann auf 19,5 Millionen Euro aus Wien hoffen

Der Bund unterstützt Infrastruktur-Projekte. Doch was die Stadt hier einreichen will, ist unklar.

Die „Gemeindemilliarde“ vom Bund dürfte auch für die Landeshauptstadt fast 20 Millionen Euro bringen. Vorausgesetzt, es werden auch Projekte eingereicht.  SN/robert ratzer
Die „Gemeindemilliarde“ vom Bund dürfte auch für die Landeshauptstadt fast 20 Millionen Euro bringen. Vorausgesetzt, es werden auch Projekte eingereicht.

Um die Belastungen für die Gemeinden durch die Covid-Krise abzufedern, hat der Bund eine "Gemeindemilliarde" versprochen. Konkret sieht das Gesetz namens KEG vor, dass alle Kommunen 50 Prozent ihrer Investitionen speziell für Infrastrukturprojekte, die sie bis Ende Dezember 2021 starten, vom Bund rückerstattet bekommen. Verteilt wird das Geld nach einem Bevölkerungsschlüssel. Der Stadt Salzburg stehen rund 19,5 Millionen Euro zu.

Die Stadt-FPÖ wollte nun mittels Anfrage an die fünf Regierungsmitglieder wissen, welche Projekte hier eingereicht werden. Das Ergebnis ...

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