Der Fluch der Direktwahl: Es braucht eine Reform rund ums Bürgermeisteramt

Autorenbild
Standpunkt Hermann Fröschl

Sie sind mächtig und einflussreich, ihr Amt beschert Prestige und Image. Die Bürgermeister des Landes stellen eine Macht dar - eine großteils schwarze Macht, weil die ÖVP in 97 der 119 Salzburger Orte dominiert.

Umso peinlicher ist es für die ÖVP, dass sie in der Pongauer Kleinstadt Radstadt für die Wahl im März nicht einmal einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt fand. Das ist ein Indiz dafür, dass der Volkspartei selbst auf dem Land nicht mehr alles in den Schoß fällt. Es macht aber auch sichtbar, dass es um das Bürgermeisteramt nicht zum Besten steht. Augenscheinlich tun sich die Parteien immer schwerer, Kandidaten für das höchste Amt im Ort zu finden. Dafür gibt es viele Ursachen, eine ist zweifellos die vor 25 Jahren eingeführte Direktwahl der Bürgermeister. Sie brachte viele Vorteile, speziell die Bindung vom Wähler zum Amtsträger steigt. Und das tut dem Vertrauen in die Politik gut.

Die Direktwahl führte aber auch zu einer Machtfülle, die zwei gravierende Nachteile birgt. Erstens wächst die Scheu anderer Kandidaten, gegen Amtsinhaber anzutreten. Und zweitens sind die Bürgermeister, auch wenn sie das nicht gern hören, ob ihrer Allmacht immer öfter überfordert. Weil sie erste Anlaufstelle der Bürger sind. Weil sie ihnen ob der Direktwahl fast persönlich verpflichtet sind - und damit de facto rund um die Uhr erreichbar sein müssen. Und weil die Anforderungen ans Amt generell wachsen.

Aus dieser Bestandsanalyse ergibt sich eine klare Schlussfolgerung: Die Direktwahl der Bürgermeister ist zwar nicht infrage zu stellen, weil sie sich grundsätzlich bewährt hat. Es braucht rund ums höchste Amt aber stärkere politische Strukturen - und da würde sich eigentlich aufdrängen, in den Gemeinden die Mitbestimmung der Bewohner zu stärken. In Vorarlberg gibt es Bürgerbeiräte in jedem Ort, in der Schweiz finden zu kommunalen Fragen eine Vielzahl von Volksbefragungen und Volksentscheiden statt. Was auch Sinn hat: Denn direkte Demokratie funktioniert am besten, wenn sich die Bürger ein authentisches Bild der Sachlage machen können - und das ist in kleinen Einheiten am ehesten der Fall. Auch weil eine sachliche, objektive Bürgerinformation, die zentraler Bestandteil von direkter Demokratie sein muss, machbar wäre.

Mehr direkte Demokratie wagen! So hallt es in Sonntagsreden gern von politischen Bühnen. In Salzburg, wo eine Reform der kommunalen Strukturen augenscheinlich nötig ist, böte sich jetzt eine gute Gelegenheit dazu. Natürlich in einem durchdachten und intensiven Prozess. Denn eine solche Reform darf nicht übers Knie gebrochen werden.

Aufgerufen am 17.08.2019 um 07:30 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/standpunkt-der-fluch-der-direktwahl-es-braucht-eine-reform-rund-ums-buergermeisteramt-64233136

Superhelden kämpfen um Eurydike

Superhelden kämpfen um Eurydike

Mit Musik, Tanz, Gesang und heiterem Schauspiel bringen Kinder den "Orpheus"-Mythos auf die Bühne - mit Künstlern der Wiener Philharmoniker.

Welchen Tourismus wollen wir?

Wenn immer neue Rekordzahlen zum Problem werden: Die Politik wirkt überfordert bis planlos. Dabei gäbe es sinnvolle …

Autorenbild

Kommentare

Schlagzeilen