Politik

Stöckl erfuhr von privater OP: Staatsanwalt prüft

Der Spitalsreferent hatte SPÖ-Politiker Gerd Brand kritisiert, weil dieser sich in Kärnten operieren ließ. Wurde das Amtsgeheimnis verletzt?

Stöckl erfuhr von privater OP: Staatsanwalt prüft SN/robert ratzer
Ein Brief von LH-Stv. Christian Stöckl zum Gesundheitszustand von SPÖ-Politiker Gerd Brand brachte die Staatsanwaltschaft auf den Plan.

Die Staatsanwaltschaft Salzburg prüft eine Sachverhaltsdarstellung, die ein Landtagsabgeordneter über seinen Anwalt im Juli eingebracht hat. Die Anzeige richtet sich gegen unbekannte Täter. Hintergrund ist ein Brief von LH-Stv. Gesundheitsreferent Christian Stöckl (ÖVP) an den SPÖ-Abgeordneten und Bürgermeister von St. Margarethen im Lungau, Gerd Brand, vom 25. Mai. Der Brief ging auch an die Medien.

Darin kritisiert Stöckl, warum sich Gerd Brand im April ausgerechnet in Spittal an der Drau einer Hüftoperation unterzogen habe und nicht die Landeskliniken Tamsweg dafür aufgesucht habe. Zumal Brand immer wieder öffentlich um die Zukunft des Tamsweger Spitals besorgt gewesen sei und das Krankenhaus für seine Hüft-OP geradezu prädestiniert gewesen wäre.

Brand rechtfertigte sich, er sei im Februar im KH Tamsweg zur Untersuchung gewesen. Weil er weiterhin Schmerzen gehabt habe, habe er einen befreundeten Arzt aufgesucht, der ihm zu einer sofortigen Operation riet. Nun ist der Streitfall, woher Stöckl als Gesundheitsreferent Kenntnis von Brands OP und medizinischen Einzelheiten erlangt hatte.

Robert Holzleitner, Sprecher der Staatsanwaltschaft, sagt: "In der Sachverhaltsdarstellung wird der Verdacht geäußert, bislang unbekannte Täter haben im Zusammenhang mit einer operativen Behandlung des Abgeordneten den Inhalt eines Briefes eines Mitgliedes der Salzburger Landesregierung an ihn einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Staatsanwaltschaft prüft die Vorwürfe. Im Raum stehen das Vergehen der Verletzung des Amtsgeheimnisses und der Datenverarbeitung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht." Sobald die Sachverhaltsdarstellung geprüft worden sei, werde entschieden, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde, sagt Holzleitner.

Aufgerufen am 24.09.2018 um 08:03 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/stoeckl-erfuhr-von-privater-op-staatsanwalt-prueft-1106128

Sturmtief führte zu Brand eines Strommasten

Sturmtief führte zu Brand eines Strommasten

Das Sturmtief "Fabienne", das Salzburg in der Nacht auf Montag überquerte, hat, anders als erwartet, zu keinen nennenswerten Schäden oder Verkehrsbehinderungen geführt. In Marktschellenberg im angrenzenden …

Mutmaßlicher Drogenlenker bedrohte Autolenkerin

Mutmaßlicher Drogenlenker bedrohte Autolenkerin

Ein 30-jähriger Pakistani wurde von der Polizei Sonntagabend gleich wegen zweier Delikte angezeigt: Er soll eine Autolenkerin mit dem Umbringen bedroht haben. Zudem fand die Polizei Suchtmittel in seinem Auto.…

"Kein Direktor aus Wien fährt in den Lungau"

"Kein Direktor aus Wien fährt in den Lungau"

Der Umbau der Krankenkassen schlägt Wellen. GKK-Obmann Andreas Huss fürchtet einen Kahlschlag für Salzburger Patienten. Seit der Vorstellung des Gesetzesentwurfs rauchen auch bei der Salzburger …

Schlagzeilen