Politik

"To Do"-Liste der Salzburger Landesregierung online

Auf rund 300 kleine, mittlere und große Vorhaben hat sich Schwarz-Grün-Pink im Vorjahr geeinigt. Was davon erledigt, in Umsetzung oder noch offen ist, sollen die Bürger jetzt online selbst sehen können.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP): „Wir haben 290 Projekte und Themen verschlagwortet und ins Netz gestellt mit dem aktuellen Status.“ SN/land salzburg/melanie hutter
Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP): „Wir haben 290 Projekte und Themen verschlagwortet und ins Netz gestellt mit dem aktuellen Status.“

Fünf Jahre hat die schwarz-grün-pinke Koalition in Salzburg Zeit, um ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Das Koalitionsübereinkommen beinhaltet kleine Vorhaben, aber auch große Brocken. Ein Schwerpunktthema ist etwa die Pflege. Oder etwa, Salzburg zum lehrlingsfreundlichsten Bundesland zu entwickeln. Auch der Verkehr ist ein Mega-Thema für die sieben Regierungsmitglieder. Unterteilt ist das ganze in einzelne Vorhaben.

Auf der Landes-Website lässt sich jetzt für jeden Bürger nachvollziehen, wo die Regierung ins Stocken gerät, wo sie etwas weiterbringt und woran sie gerade arbeitet. Aufgebaut ist das ganze wie ein Ampelsystem. Ist ein Vorhaben auf grün gestuft, dann ist es bereits umgesetzt und abgehakt. Ist ein Vorhaben noch gelb, dann ist wird gerade daran getüftelt. Und ist ein Projekt rot, dann ist es noch offen. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sagt: "Wir haben 290 Projekte und Themen verschlagwortet und ins Netz gestellt mit dem aktuellen Status. Wir haben die Maßnahmen auch priorisiert. Das ist eine Art Selbstkontrolle auch für uns." Mit einem Klick könne man online niederschwellig sehen, wie weit die Landesregierung gekommen sei. Wobei Dinge erfüllt sind, sobald die Finanzierung gesichert und die Beschlüsse für ein Vorhaben gefasst worden sind. So ist etwa die Verlegung des UKH Salzburg in das Areal der Landeskliniken in Mülln bereits mit grün markiert - obwohl der entsprechende Vorgang noch Jahre dauern wird.

Neos-Landesrätin Andrea Klambauer sagt, sie sei sehr froh, dass man mit diesem System einen Schritt zur Transparenz gehe und somit auch für Politik begeistern könne. Die Datenbank wird monatlich aktualisiert.

LH-Stv. Heinrich Schellhorn (Grüne) sagt, er hoffe, dass am Ende der fünfjährigen Regierungsperiode fast alles auf grün gestuft sei. "In meinem Ressortbereich gibt es 62 Vorhaben. Die Hälfte davon sind wir schon angegangen. Zum Teil sind Dinge schon erledigt, auch Unangenehmes wie die Evaluierung von Tempo 80/100."

Aufgerufen am 02.12.2020 um 11:12 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/to-do-liste-der-salzburger-landesregierung-online-67844830

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