Politik

Überraschung im Salzburger Gemeinderat: SPÖ-Mann wechselt zur ÖVP

Im Salzburger Stadtparlament erhält die Bürgermeister-Partei ÖVP Verstärkung aus den Reihen der SPÖ. Das hat auch eine große Auswirkung auf die Mehrheitsverhältnisse.

Geschäftsmann Osman Günes  SN/sw/vips
Geschäftsmann Osman Günes

Der ÖVP-Klub in der Stadt Salzburg gab am Freitagvormittag bekannt, dass Gemeinderat Osman Günes ab sofort in den ÖVP-Klub wechsle. "Als einziger Gemeinderat, der per Direktmandat einen Auftrag vom Wähler erhalten hat, fühle ich mich besonders verpflichtet, etwas für die Salzburgerinnen und Salzburger weiterzubringen. Leider war das in den vergangenen Jahren innerhalb der SPÖ einfach nicht mehr möglich." Mit diesen Worten wird Günes von der ÖVP zitiert.

"Für mich ist es aber wichtig, als Teamplayer gemeinsam Lösungen zu erreichen und nicht als Einzelkämpfer zu agieren. Genau deshalb habe ich mich jetzt entschlossen, neue Wege zu gehen", sagt der türkischstämmige Geschäftsmann.

Ausschlaggebend für seinen Wechsel in den ÖVP-Klub sei aber letztlich der destruktive SPÖ-Dauerwahlkampf der vergangenen Monate gewesen. "Ich schätze den Führungsstil von Bürgermeister Preuner, nämlich Entscheidungen nicht mehr im Alleingang zu treffen, sondern Brücken zu allen anderen Fraktionen zu schlagen. Er macht hier einen wirklich souveränen Job. Auch wollte ich mich nicht länger an der Kampagne der SPÖ gegen Bgm. Preuner wegen der verschenkten Alt-Fahrzeuge an arme Gemeinden beteiligen." Das habe für ihn Fass zum Überlaufen gebracht.
Er wolle vor allem in seinen Themen Integration und Jugend noch einiges weiterbringen.

SPÖ und Bürgerliste haben jetzt keine Mehrheit mehr, sondern nur mehr 20 statt bisher 21 Mandate im Gemeinderat der Landeshauptstadt.

Als einziger Kandidat hat Osman Günes in der Gemeinderatswahl 2014 ein Direktmandat erhalten. Er zog damit für die SPÖ ins Stadtparlament ein, obwohl er nur auf Platz 23 der Liste gereiht war. 1213 Vorzugsstimmen hat der 1987 geborene Kommunalpolitiker erhalten, davon 820 Stimmen über Wahlkarten.

Überrascht vom Wechsel des SPÖ-Mandatars zur ÖVP war am Freitagvormittag auch der Salzburger SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger. "Wir hatten am Dienstag Klubsitzung, da war auch Osman Günes dabei. Dort habe ich ihm und den anderen nochmals bestätigt, dass wir uns in diesen Kleinkrieg nicht hineinziehen lassen dürfen", sagt Auinger. Er vermutet, dass die Motivation von Günes für den Wechsel nicht so sehr in der Causa Altfahrzeuge liege, sondern eher darin, das Günes bei der nächsten Wahl nicht mehr auf der SPÖ-Liste gestanden wäre.

SPÖ ist verwundert: "Günes glänzte durch Abwesenheit und Desinteresse"

Auch im SPÖ-Gemeinderatsklub reagiert man verwundert. "Wir haben am Freitag überraschend erfahren, dass Osman Günes zur ÖVP wechselt. Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen", sagt Klubvorsitzende Andrea Brandner. "Osman Günes hatte alle Chancen, sich im Gemeinderatsklub einzubringen. Ich bedauere, dass er diese nicht wahrgenommen hat. In den vergangenen drei Jahren hätte er als unser Jugendsprecher alle Möglichkeiten dazu gehabt, zum Beispiel Projekte für die Jugend, voranzutreiben. Leider glänzte Günes aber in erster Linie durch Abwesenheit und inhaltliches Desinteresse." Selbst den Ausschusssitzungen sei er regelmäßig ferngeblieben. Weil er seinen gemeinderätlichen Pflichten nicht nachgekommen sei, "mussten regelmäßig andere SPÖ-Gemeinderäte einspringen".

Außerdem erinnerte die SPÖ daran, dass die ÖVP Günes gleich nach der Wahl massiv kritisiert hatte. "Die ÖVP hatte an seinen Vorzugsstimmen und deren Zustandekommen gezweifelt."

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