Politik

Unterkofler entmachtet: Bürgermeister ließ Saal räumen

Der Salzburger Stadtsenat hat am Montag Baustadträtin Barbara Unterkofler bei einer turbulenten Sitzung die Bad-Agenden entzogen.

Es war eine turbulente Sitzung des Stadtsenates am Montagnachmittag im Schloss Mirabell. Wie berichtet, sollten Baustadträtin Barbara Unterkofler (Neos) die Agenden um das Paracelsusbad entzogen werden. Die Sitzung begann mit einer Plakataktion der Neos-Partei, deren Mitglieder in großer Zahl in den Sitzungssaal gekommen waren. "Wir sind die Bürger", stand dort zu lesen. Bürgermeister Heinz Schaden kommentierte das mit den Worten: "Es hätte mich gewundert, wenn es keine Plakate gegeben hätte."

Die eigentliche Sitzung begann dann mit einer Rede von FPÖ-Stadtparteichef Andreas Schöppl. Er bekräftigte darin erneut sein Vorhaben, bei der Abstimmung zur Entmachtung Unterkoflers den Saal zu verlassen. Er sei prinzipiell für das Bad, nur die Vergabe sei intransparent.Schaden ließ Saal räumenDann begann Unterkofler mit ihrer Wortmeldung. Als sie dazu aufstand, sagte der Bürgermeister:"Sie müssen dazu nicht aufstehen, wir sind nicht vor Gericht." Dann begann Unterkofler ein vorbereitetes Statement zu verlesen. Als darin das Wort Jury vorkam, unterbrach sie der Bürgermeister. Interna aus der Vergabe der Jury seien geheim, die Sitzung sei ab sofort nicht mehr öffentlich. Unter Unterkoflers Protesten ließ Bürgermeister Schaden den Saal räumen.Entmachtung wie geplantIm Anschluss war zu erfahren, dass die Entmachtung wie geplant durchgezogen wurde. Unterkofler sagte den SN im Anschluss, dass die Räumung des Saales aus Geheimhaltungsgründen nur vorgeschoben war. "Mir war von vornherein klar, dass er so etwas versuchen würde." Prinzipiell sei sie aber erleichtert, die Agenden los zu sein. " Es ist nie angenehm, wenn man gegen alle seine Position verteidigen muss. Ich bin aber erschüttert, was die Mehrheit für ein Demokratieverständnis hat." Sie wünsche sich nun in Zukunft trotz allem eine professionelle Zusammenarbeit in der Stadtregierung.

Die Sitzung zum Nachlesen im SN-Ticker:

Liveticker
Quelle: SN

Aufgerufen am 21.11.2018 um 01:15 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/unterkofler-entmachtet-buergermeister-liess-saal-raeumen-3060694

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