Politik

Wegen 380-kV-"Zwang" droht Massenrücktritt

Im Konflikt um die Ausgleichszahlungen für die 380-kV-Freileitung fühlen sich kritische Bürgermeister von der Gesetzeslage und vom Land offenbar zu sehr unter Druck gesetzt.

Gegner der Freileitung demonstrierten im September in Guggenthal. SN/thomas auinger
Gegner der Freileitung demonstrierten im September in Guggenthal.

Besonders stark rumort es in der Koppler Gemeindestube.

Die Koppler Gemeindevertretung ist am Dienstag der Aufforderung von LH Wilfried Haslauer (ÖVP) zwar nachgekommen: Sie hat ihren negativen Beschluss zum Vertrag mit der Betreiberfirma APG vom 17. September einstimmig aufgehoben. Haslauer hatte auf ein Rechtsgutachten verwiesen, wonach Gemeindevertreter strafrechtliche Konsequenzen wegen Untreue riskieren würden, wenn die Gemeinde die Zahlungen nicht annähme.

Die Gemeindepolitiker fühlen sich zum neuen Beschluss gezwungen und beklagen die Verunsicherung freier Mandatare. Wenn ohnehin ...

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Aufgerufen am 05.12.2021 um 09:57 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/wegen-380-kv-zwang-droht-massenruecktritt-78488239